Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Roberto M. • 19.01.2010
Antwort von Axel Troost Die Linke • 02.02.2010 (...) Da Sie mit Ihrer Familie eine sogenannte Bedarfsgemeinschaft bilden, wird bei dem Ermitteln Ihres Anspruches das Einkommen Ihrer Frau und der Kinder (Kindergeld) mit berücksichtigt. Die Leistungen ermitteln sich wie folgt: 323 EUR für Sie und 323 EUR für Ihre Frau plus je nach Alter der Kinder ein Betrag, der um das Kindergeld reduziert wird (215 EUR für Kinder bis 5 Jahre; 251 EUR für 6 bis 13 Jahre; 287 EUR ab 14 Jahren) plus die Kosten für die Unterkunft. (...)
Frage von Heinrich L. • 19.01.2010
Antwort von Julia Klöckner CDU • 17.03.2010 (...) Der Hintergrund meines Tweets liegt darin, dass Nutzungskonkurrenzen zwischen der Stromproduktion mit Photovoltaik-Freiflächenanlagen auf landwirtschaftlichen Flächen und der landwirtschaftlichen Primärproduktion nicht auszuschließen sind. (...)
Frage von Robert B. • 19.01.2010
Antwort von Michael Fuchs CDU • 22.01.2010 Frage von Marco H. • 19.01.2010
Antwort von Daniel Bahr FDP • 22.01.2010 (...) Bis zum Inkrafttreten der Neuregelung ist die Frage der Versicherungsfreiheit von den Krankenkassen auf der Grundlage des derzeit geltenden Rechts zu beurteilen. (...)
Frage von Klaus P. • 19.01.2010
Antwort von Christiane Schneider Die Linke • 19.01.2010 (...) Nun zu Ihren Fragen: Deutschland muss, das ist meine Position, zum Kriegsdienstverweigerer unter den Staaten werden. Deshalb trete ich für einen strikten Kurs auch einseitiger Abrüstung und der Verweigerung von Kriegsbeteiligung ein. (...)
Frage von Paul H. Dr. M. • 19.01.2010
Antwort von Günter Krings CDU • 21.01.2010 (...) Ich stimme Ihnen zu, dass Arbeitslosigkeit keine Alternative zur Erwerbstätigkeit sein darf. Der Staat darf aber mit seinen Maßnahmen auch nicht in Konkurrenz zur freien Wirtschaft im Niedriglohnsektor treten. (...)