(...) Durch die erheblichen Investitionen sind die Beherbergungsbetriebe für in- und ausländische Gäste auch noch attraktiver geworden. Nach Rückmeldungen, die ich selbst erhalten habe, haben die allermeisten Hotels zudem sowohl in die Qualifikation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter investiert als auch die Löhne erhöht. (...)
(...) Unser Ziel ist es natürlich bei der nächsten Bundestagswahl die stärkste Fraktion zu stellen. Ich bin mir sicher, dass wir durch eine gute Politik das Vertrauen der Menschen unseres Landes gewinnen können. Dafür werden wir hart arbeiten. (...)
(...) ich teile Ihre Befürchtungen nicht. Das Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes (AMNOG) sieht ein Schnellbewertungsverfahren vor, welches prüft, ob ein neues Arzneimittel einen tatsächlichen Zusatznutzen gegenüber bereits verfügbaren Medikamenten hat. Nur dann erstattet die Gesetzliche Krankenversicherung die Kosten. (...)
(...) Ihrer Sorge um eine mögliche Gefährdung von Menschenleben, aufgrund zu teurer Arzneimittel halte ich vor diesem Hintergrund für völlig unbegründet. Vielmehr hat die christlich-liberale Koalition mit der Neuordnung des Arzneimittelmarktes die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die Versicherten auch in Zukunft Zugang zu einer qualitativ hochwertigen und noch kosteneffektiveren Arzneimittelversorgung haben werden. (...)
(...) Durch diese Regelungen werden kurzfristig Einsparungen bei den Arzneimittelkosten mit einem Gesamtvolumen von 2,4 Mrd. EUR pro Jahr ab 2011 erreicht. (...)
(...) Das Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes (AMNOG) führt meines Erachtens keinesfalls zu den von Ihnen beschriebenen Befürchtungen. (...) Ich halte daher die geplanten Neureglungen nicht für Innovationsfeindlich. (...)