Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Harald Koch
Antwort 09.03.2011 von Harald Koch Einzelbewerbung

(...) Bitte haben Sie aber Verständnis dafür, dass ich nicht den möglichen Verhandlungen vorweggreifen kann. Alternativ dient sich die SPD möglicherweise der CDU an, was auch nicht überraschend wäre, denn meiner Meinung nach ist die SPD nach wie vor nicht bereit, wenn es darauf ankommt, für einen Politikwechsel hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit zu sorgen und ein klares Bekenntnis gegen jede Art von Sozialabbau abzulegen. DIE LINKE hat einen klaren Standpunkt, sie ist regierungsfähig, und die Bürgerinnen und Bürger haben hohe Erwartungen an meine Partei. (...)

Portrait von Hans-Henning Adler
Antwort 19.02.2011 von Hans-Henning Adler Die Linke

(...) ich stimme Ihnen zu. Die Hartz-4-Gesetze sind vollkommen vermurkst. Was Ihren konkreten Fall betrifft, rate ich Ihnen in die Beratung der ALSO zu gehen oder einen Anwalt oder Anwältin aufzusuchen, um im Einzelnen anhand der Zahlen zu überprüfen, ob der Rückforderungsbescheid rechtens ist. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 06.03.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Aber Ihr Rätsel kann ich auf Grund Ihrer bisherigen Angaben nicht lösen. Nicht nur, weil ich kein Experte zu den Untiefen der angesprochenen Regelungen bin und der Themenbereich nicht zu denen geört, mit denen ich im Bundestag besonders befaßt bin, sondern weil Sie nicht mitteilen, welche Angaben zu Ihren Nebentätigkeiten Sie bei der Anmeldung Ihrer Arbeitslosigkeit gemacht haben, welche Nebentätigkten Sie ausüben und ausgeübt haben und wieso Sie trotz Ihrer Nebentätigkeiten dem Arbeitsmarkt voll zur Verfügung standen. (...)

Portrait von Mark Roach
Antwort 18.02.2011 von Mark Roach Die Linke

1)    Für mich, für die LINKE geht es in den nächsten Jahren nicht primär ums Sparen. Vielmehr muss es das Ziel staatlichen Handelns sein, die Einnahmenseite zu verbessern. (...)

Portrait von Katharina Fegebank
Antwort 18.02.2011 von Katharina Fegebank BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Deshalb setzen wir uns für die Einführung der Kulturtaxe ein. Mit einer kleinen Abgabe auf Hotelübernachtungen sollen so 10 Mio. (...)

Portrait von Michael Gwosdz
Antwort 19.02.2011 von Michael Gwosdz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Daher setze ich mich für eine Entkriminalisierung des Besitzes und des Anbaus von Cannabis zum Eigengebrauch ein. Das heißt natürlich nicht, dass ich den Konsum von Cannabis selbst für unschädlich halte. (...)