Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Wie du bestimmt bereits den Medien entnommen hast, hat sich die Bundesregierung für ein Moratorium entschieden. (...) Ein großer Sicherheitscheck ist sicherlich zu befürworten, allerdings wird dies in dem vorgegebenen Zeitraum nicht machbar sein und hätte überdies schon längst geschehen sollen. (...)
(...) Niemandem kann ernsthaft daran gelegen sein, Kernkraftwerke in Deutschland stillzulegen und gleichzeitig Strom aus Ländern zu beziehen, in denen Strom in Kernkraftwerken mit niedrigeren Sicherheitsstandards gewonnen wird (die obendrein häufig in unmittelbarer Grenznähe zu Deutschland stehen). Wir brauchen in der gesamten EU hohe Sicherheitsstandards. (...)
(...) Sie sprechen mit Ihren Fragen zur stationären Altenhilfe ein sehr spezielles Thema an. Das Land hat keinen Einfluss auf die Höhe der Pflegesätze in den Einrichtungen. Diese werden in den Pflegevergütungsverhandlungen zwischen Einrichtungsträgern, Kassen und Kommunen vereinbart. (...)
(...) Ich teile die Ansicht der Bundeskanzlerin, dass wir einen Ausstieg aus der Atomkraft nach Augenmaß benötigen. Nach den Ereignissen in den japanischen Atomkraftwerken muss die Sicherheit von Atomkraftanlagen auch in Deutschland neu bewertetet werden. (...)
(...) Die Netzbetreiber müsNetzbetreibernose für das folgende Jahr auf Basis des durchschnittlichen Terminmarktpreises des aktuellen Jahres erstellen. De facto werden die erneuerbaren Energien jedoch ausschließlich am Spotmarkt, also am Markt mit kurzfristiger Erfüllungspflicht, gehandelt. (...)
(...) Integration heißt für mich, dass Menschen, die aus einem anderen Land kommen sich in Deutschland zurecht finden. Dies betrifft sowohl die Sprache, als auch die Kultur und Arbeit. (...)