Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) heute ist Aschermittwoch; die närrische Zeit ist vorbei. Sie kommen daher mit Ihrer Frage zu spät und ich kann sie nicht mehr annehmen. (...)

(...) Die beste Antwort auf Ihre Frage gibt die beeindruckende Rede des Heiligen Vaters vor dem Deutschen Bundestag selbst. (...)

(...) Jede Stichtagsregelung ist ein Problem, aber diese Stichtagsregelung ist mehrfach vom BSG bestätigt worden, verbunden mit dem Verweis auf die Möglichkeit eines Beitritts zur Freiwilligen Zusatzversicherung (FZR). (...)

(...) selbstverständlich kann ich Ihre, an alle Parteien gerichtete Beschwerde nicht für die anderen in Frage kommenden Kandidaten und Abgeordneten beantworten. Mir jedenfalls war daran gelegen, dass bei der Aufstellung der Plakatständer für meinen Wahlkampf die einschlägigen Vorschriften beachtet wurden. Sollte es dabei zu Fehlern gekommen sein, täte mir das leid. (...)

(...) Zu der von Ihnen zitierten Aussage kann ich mich lediglich dahingehend äußern, dass eine Legalisierung illegaler Drogen nicht geplant ist. Im Einklang mit den internationalen Verpflichtungen unterstellt das deutsche Recht psychotrope und narkotische Substanzen dem Betäubungsmittelgesetz. (...)

(...) Ich führe meinen Wahlerfolg auf folgende zwei Faktoren zurück: - engagierter persönlicher Wahlkampf (...)