Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.02.2011 von Günther Scholz FREIE WÄHLER

(...) wie Ihnen in Lieskau, geht es auch vielen anderen Eltern in unserem Landkreis. Schulschließungen werden damit begründet, dass die Kinderzahlen zurückgehen und aufgrund der gesetzlich vorgegebenen Regelungen Schulen geschlossen werden müssen, auch wenn dies nicht im Sinne der gewählten Gemeinderäte vor Ort ist. Dieser Entwicklung muss Einhalt geboten werden. (...)

Antwort 21.02.2011 von Klaus-Dieter Iffarth Die Linke

(...) Das nächste Problem ist die Lehrkraftzuweisung des Landesschulamtes. Das kann der Gemeinde Salzatal die Zuweisung von Lehrern für die Außenstelle Lieskau verweigern. (...)

Antwort 15.02.2011 von Mario Lochmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) leider habe ich als Kandidat für den Landtag keine Möglichkeit, auf interne (kommunale) Pläne zur Schließung von Schulen zuzugreifen. Grundsätzlich bin ich aber gegen die Schließung von Schulen, solange auf absehbare Zeit ein Mindestbestand an Schülern gesichert ist (selbst wenn dafür eine vorübergehende "Durststrecke" zu überwinden ist). (...)

Portrait von Olaf Böttger
Antwort 15.02.2011 von Olaf Böttger CDU

(...) warum welche Streufahrzeuge an welchen Straßen wann streuen, weiß ich ehrlich gesagt auch nicht. Wenn ein Anruf bei der Stadtreinigung hier auch nichts bringt, dann bin ich mit meinem Latein am Ende. (...)

Frage von Horst T. • 15.02.2011
Frage an Ingo Egloff von Horst T. bezüglich Verkehr
Portrait von Ingo Egloff
Antwort 17.02.2011 von Ingo Egloff SPD

(...) Neben dem Netz an Hauptverkehrsstraßen und weiteren prioritär zu räumenden / streuenden Straßen (etwa Bus-Strecken etc.) gibt es eine Vielzahl von Straßen, die in zweiter Priorität geräumt und gestreut werden. (...) Es handelt sich also keinesfalls um eine Gefälligkeit für jemanden oder irgendeine Mauschelei, sondern um eine offizielle und öffentliche Regelung. (...)

Portrait von Michael Schweiger
Antwort 15.02.2011 von Michael Schweiger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Auch ich habe den Eindruck, dass die Sorge um nicht zügig geräumte Straßen in diesem Winter etwas sonderbare Blüten treibt. Die von Ihnen genannten Straßenzüge sind mir persönlich gut bekannt und ich teile Ihr Unverständnis zum überzogenen Einsatz der Streusalze. Wir haben in Bramfeld mit der Seebek und der Osterbek gleich 2 natürliche Gewässer, die in diesem Winter voraussichtlich einen überdurchschnittlich hohen Anteil an belastetem Schmelzwasser aufnehmen müssen. (...)