Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.02.2011 von Theresia Bauer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Protokollierung der Abstimmung ist auf Seite 7784 dokumentiert. Da es sich nicht um eine namentliche Abstimmung handelt, ist aus dem Protokoll aber nicht das Abstimmungsverhalten einzelner Personen oder Fraktionen erkennbar. (...)

Portrait von Tobias Brenner
Antwort 16.02.2011 von Tobias Brenner SPD

(...) leider konnte ich an der von Ihnen genannten Abstimmung am 2. Februar dieses Jahres nicht teilnehmen, da es sich um den letzten Tagesordnungspunkt handelte und ich aufgrund einer langfristigen, unaufschiebbaren Terminverpflichtung bereits vor der Abstimmung gehen musste. (...)

Gerhard Weneroth
Antwort 22.02.2011 von Gerhard Wenderoth FREIE WÄHLER

(...) Gesetzte und Verordnungen werden meistens auf Landes oder Bundesebenen erlassen. Die Lösung um hier effektiver zu arbeiten und Kosten und Doppelstrukturen abzubauen, heißt Interkommunale Zusammenarbeit. Wie kann man sich das vorstellen? (...)

Frage von Joachim H. • 15.02.2011
Frage an Wulf Gallert von Joachim H. bezüglich Kultur
Portrait von Wulf Gallert
Antwort 16.02.2011 von Wulf Gallert Die Linke

(...) Diese Einschätzung verbietet jedoch nicht, sondern verlangt geradezu eine differenzierte Betrachtung und Beurteilung der DDR, deren Entstehungsgeschichte und Lebenswirklichkeit nicht auf Terror und Diktatur reduzierbar ist. Insofern gilt es zu beachten, dass die DDR auch den Versuch darstellte, nach den schrecklichen Verbrechen des deutschen Faschismus eine andere gerechtere Gesellschaft aufzubauen. (...)

Portrait von Reiner Haseloff
Antwort 09.03.2011 von Reiner Haseloff CDU

(...) Ferner fragen Sie, warum Bürger bei einigen Fragestellungen nicht über einen Volksentscheid mit befragt werden. Dies ist der Tatsache geschuldet, dass es in Deutschland derzeit keine Möglichkeit gibt, Volksentscheide auf Bundesebene zu initiieren. (...)