Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Schelle,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 8. April 2011.

(...) Anders als alle meine Vorgänger habe ich mit den Schattenhaushalten aufgeräumt. (...) "Selbstbedienungskassen" am Haushalt vorbei sind damit Geschichte. (...)

(...) Der wichtigste Beweggrund für mich zu den Sozialdemokraten zu wechseln war, dass die Grünen sich zu einer Partei der Besserverdienenden entwickelt haben, welche den Bezug zu ihren ursprünglichen Zielen verloren haben. Die SPD hingegen macht Politik für die ganze Gesellschaft und ist besonders im sozialen Bereich weitaus engagierter als meine ehemaligen grünen KollegInnen. (...)

(...) Spontan erinnere ich mich an keine These. Auch bin ich der Überzeugung, dass der Liberalismus eine eigene politische Kraft ist, die in keinen Block gehört, auch wenn er befristet in Koalitionen mit anderen zusammenarbeitet. (...)

(...) Die missbrauchten Kinder sind somit besser gegen die Verbreitung der Inhalte geschützt und Nichtvorhandenes kann kein neues Interesse wecken. Die vorgenannten Zahlen sprechen eine deutliche Sprache und sind für mich das überzeugendste Argument für "Löschen statt Sperren". Ich bin dafür, weil´s funktioniert! (...)

(...) das von Ihnen angesprochene neue bremische Laufbahnrecht setzt das Prinzip des lebenslangen Lernens um und verknüpft beruflichen Aufstieg mit Weiterqualifikation. Ein Aufstieg in eine höhere Laufbahngruppe setzt regelmäßig die Teilnahme an einer Fortbildungsmaßnahme und den Erwerb weitergehender beruflicher Qualifikationen voraus. (...)