Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Scholz,

für Ihre Anfrage zu den Flugrouten des neuen Flughafens Berlin-Brandenburg-International (BBI) danke ich Ihnen. Gerne möchte ich Ihnen hierzu antworten.

(...) Wenngleich der Kraftwerksbau nicht verhindert wurde, so konnten doch strenge Auflagen zum Schutze der Elbe durchgesetzt werden, ein ebenso wichtiges Anliegen. Für die Hamburger Klimabilanz der Zukunft ist letztlich entscheidend, wie viel Strom in Hamburg verbraucht wird. (...)

(...) Wenn wir unsere Energieversorgung neu gestalten, lautet die wichtigste Frage: Wie können wir Energie dann nutzen, wenn wir sie brauchen, und nicht dann, wenn sie entsteht? Mit dem wachsenden Anteil erneuerbarer Energien müssen wir das gesamte Energieversorgungssystem – konventionelle Energien, erneuerbare Energien, Netze, Speicher und deren Zusammenspiel – verbessern. Ziel ist es, den Umbau unseres Energiesystems für Wirtschaft und Verbraucher wirtschaftlich vernünftig zu gestalten. (...)

(...) Das gesamt Dokument können Sie hier herunterladen: http://tinyurl.com/5tdnt3a . Festzustellen ist, dass auch in den letzten Jahren, trotz der Verantwortung der GAL für den Bereich Stadtentwicklung und Verkehr, die Umsetzung der Radverkehrsstrategie nur schleppend voranging. Hier gibt es noch viel nachzuholen. (...)

(...) Zudem ist eine Politik, die Auszubildende wieder nur als „Anhängsel“ und Nebengruppe der Studierenden betrachtet nicht in meinem Interesse. Ein Auszubildendenwerk muss sich gezielt um die sozialen Probleme der Auszubildenden kümmern können. (...)

(...) ich dies finanzieren wollen? Die Frage ist berechtigt, denn infolge der Steuergeschenke der Berliner Regierung und der Wirtschafts- und Finanzkrise ist Hamburgs Haushaltslage sehr angespannt. Deshalb wird auch ein SPD-geführter Senat nicht alles machen können, was wir gerne wollten, vor allem nicht sofort. (...)