Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort 26.01.2011 von Volker Wissing parteilos

(...) Eine Verantwortung gegenüber dem afghanischen Volk, die es nicht möglich macht, jetzt einfach zu gehen und das Land sich selbst zu überlassen. (...) Wir haben dem afghanischen Volkafghanischen Volken, dass wir sie bei dem Aufbau ziviler Strukturen unterstützen werden, ich finde es irritierend, wie leicht die Grünen sich über dieses auch von ihnen gegebene Wort hinwegsetzen und versuchen ihre Verantwortung zu leugnen. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 09.02.2011 von Christian Lindner FDP

(...) zusammen mit meiner Fraktion sowie den Abgeordneten von Union und SPD habe ich für die Verlängerung des ISAF-Mandats gestimmt. Denn ich bin der Auffassung, dass Deutschland sich der dort übernommenen Verantwortung zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht entziehen darf - das sind wir sowohl den Menschen in Afghanistan als auch unseren internationalen Verbündeten schuldig. (...)

Antwort 30.01.2011 von Wulf Beleites Die Linke

(...) Und eine DKP-Dominanz kann ich nun wahrlich nicht sehen. Klar waren einige vor über zwanzig Jahren in der DKP, sind es aber seit über zwei Jahrzehnten nicht mehr! (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 09.02.2011 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Ich habe aus Überzeugung dem ISAF-Mandatsantrag der Bundesregierung zugestimmt und kann Ihnen versichern, dass ich mir die Entscheidung nicht leicht gemacht habe. Hätte der Bundestag das Mandat nicht verlängert, müssten alle Bundeswehr-Soldaten bis zum 28. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort 02.03.2011 von Ilse Aigner CSU

(...) Das BMELV prüft derzeit, ob ein Vorstoß zur Kennzeichnung von Fetten oder Fettsäuren auf EU-Ebene unternommen werden soll, da eine nationale Regelung aus den genannten Gründen wenig zielführend ist. Allerdings unterliegen Fette oder Fettsäuren, die nicht für den Futtermittelbereich bestimmt sind, nicht dem Futtermittelrecht. (...)

Portrait von Werner Wölfle
Antwort 31.01.2011 von Werner Wölfle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) wie Sie vermutlich wissen, wurde ja im Zuge der Wiedervereinigung über die Ausarbeitung einer neuen Verfassung nachgedacht, diese Idee aber wieder verworfen. (...)