Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Niebel
Antwort 06.08.2012 von Dirk Niebel FDP

(...) Das entspricht ungefähr dem Bundeszuschuss an die Rentenversicherung. Die Regelungen zum Rentenbezug im Ausland sind sehr kompliziert und hängen von individuellen Faktoren ab. Auskunft erteilt die Deutsche Rentenversicherung. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort 27.05.2011 von Annette Schavan CDU

(...) Bei Versicherten, die Ansprüche in der gesetzlichen Rentenversicherung der Bundesrepublik Deutschland erworben haben und deren Lebensmittelpunkt außerhalb der Bundesrepublik Deutschland liegt, sind die besonderen Regelungen des Auslandsrechts anzuwenden. In diesen Regelungen wird nach der Staatsangehörigkeit der Berechtigten und nach der Art der der Rente zugrunde liegenden rentenrechtlichen Zeiten unterschieden. (...)

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 14.08.2013 von Sahra Wagenknecht BSW

Sehr geehrter Herr Emanuelsson,

wie gerade aufgefallen ist, ist die Antwort auf Ihre Frage aufgrund eines Versehens bislang nicht eingereicht worden. Bitte entschuldigen Sie.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 14.06.2011 von Gregor Gysi Die Linke

(...) von den Philippinen zu erfahren. Aus der Antwort der Bundesregierung ist zu entnehmen, dass mit der Republik Korea ein Sozialversicherungsabkommen besteht, „das einen gegenseitigen ungekürzten Export von Renten vorsieht“. (...)

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 18.05.2011 von Joachim Herrmann CSU

(...) Wie Sie festgestellt haben, habe ich in der Vergangenheit stets deutlich gemacht, dass bei "Google Street View", "Microsoft Bing Streetside" und allen anderen vergleichbaren Vorhaben privater Geodatendienste die Vorschriften des Datenschutzrechts einzuhalten sind. Daraus folgt nach meiner Auslegung des Bundesdatenschutzgesetzes - die von den Datenschutzaufsichtsbehörden der Länder geteilt wird - unter anderem auch, dass den betroffenen Bürgern das Recht eingeräumt werden muss, bereits vor der Veröffentlichung Widerspruch gegen die Abbildung ihrer Hausfassaden einzulegen, der bis zur Veröffentlichung durch geeignete technische Maßnahmen umzusetzen ist. (...)