Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sylvia Canel
Antwort 09.02.2011 von Sylvia Canel Neue Liberale

(...) Mehr als die Hälfte der Befragten wünschen sich eine stärkere individuelle und begabungsgerechte Förderung. Das hat man in Hamburg ganz deutlich am Ausgang des Volksentscheides zur Primarschulreform gesehen, welchen ich aktiv unterstützt habe. Daraus müssen wir die Konsequenzen ziehen und die wirklichen Probleme angehen. (...)

Portrait von Elke Ferner
Antwort 10.02.2011 von Elke Ferner SPD

(...) Die SPD hat bei den Verhandlungsrunden im Vermittlungsverfahren zur Neuregelung der Regelsätze wiederholt die Forderung erhoben, die EmpfängerInnen von Leistungen des SGB XII mit denen des SGB II gleichzustellen. Dies ist von der schwarz-gelben Koalition bisher abgelehnt worden. (...)

Portrait von David McAllister
Antwort 08.02.2011 von David McAllister CDU

(...) Dies betrifft insbesondere die Ergebnisse jener Untersuchungen, die Hersteller im Rahmen ihrer Qualitätskontrollen in privaten Laboren durchführen lassen. Mit der Novelle des LFGB wird außerdem ein Dioxin-Frühwarnsystem mit vierteljährlichen Lageberichten eingeführt. Alle Lebensmittel- und Futtermittelunternehmer werden dafür verpflichtet, sämtliche Untersuchungsergebnisse von Dioxinen und ähnlichen Problemstoffen an die zuständigen Behörden zu melden. (...)

Portrait von Carsten Ovens
Antwort 27.01.2011 von Carsten Ovens CDU

(...) Grundsätzlich unterstütze ich die Idee einer Stadtbahn für Hamburg. Neben einer intensiveren Bürgerbeteiligung brauchen wir allerdings auch realisierbare Streckenverläufe. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 30.07.2012 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Gerade in ihrem Interesse mahne ich von der Automobilindustrie härtere Grenzwerte ein. Geringe Verbräuche sind kein technisches und kein finanzielles Problem. (...)