(...) Solch ein Systemwechsel muss in Stufen und mit jeweils spezifischen Ausprägungen für die verschiedenen Lebensphasen eingeführt werden. Verschämte Armut, bürokratische Gängelung und ein Einkommen unter dem Existenzminimum würden mit dem bedingungslosen Grundeinkommen der Vergangenheit angehören. (...)
(...) Niemand hat vor traditionelle Heilpflanzen zu verbieten. Pflanzen selbst oder ihre Verwendung in Nahrungsergänzung, Tees etc. (...)
(...) In Deutschland gelten die Regeln bereits seit den Novellen des Arzneimittelgesetzes (AMG) von 2005 und 2009. Hier hat sich also im Hinblick auf traditionelle pflanzliche Arzneimittel im Vergleich zur derzeitigen Rechtslage nichts geändert. Die europäische Richtlinie sieht unterschiedliche Verfahren und Bestimmungen vor, damit traditionelle Natur-heilmittel auf dem Markt bleiben können. (...)
(...) April 2011 Zeit, ihre traditionellen pflanzlichen Arzneimittel zu registrieren. Dass Medikamente registriert und überprüft werden müssen, bevor sie in den Verkauf gehen, ist ein normaler und sinnvoller Vorgang, um VerbraucherInnen vor gesundheitlichen Schäden oder Betrug zu schützen. Die von Ihnen angesprochene Richtlinie hat demgegenüber sogar ein vereinfachtes Zulassungsverfahren für traditionelle pflanzliche Arzneimittel in der EU eingeführt. (...)
(...) Insgesamt müssen traditionelle pflanzliche Arzneimittel also nicht mehr sondern weniger Auflagen erfüllen als andere Arzneimittel, die im Rahmen der Gesetzgebung für Humanarzneimittel zugelassen werden. Die Gesetzgebung für traditionelle pflanzliche Arzneimittel und die damit verbundenen Privilegien für pflanzliche Medikamente war ein großer Erfolg des Europäischen Parlamentes, an der die sozialdemokratische Fraktion intensiv mitgearbeitet hat. (...)
(...) Ich halte diese Regelung für einen guten Ausgleich der Interessen. Einerseits ist es im Sinne der Volksgesundheit notwendig, dass auch pflanzliche Arzneimittel Ihre gesundheitliche Unbedenklichkeit und Wirksamkeit nachweisen müssen um als Arzneimittel in der EU zugelassen zu werden. Andererseits sollen traditionelle pflanzliche Arzneimittel, an die die Bürger seit vielen Jahren gewöhnt sind, selbstverständlich auf dem Markt erhalten bleiben. (...)