Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Werner Langen
Antwort 08.06.2011 von Werner Langen CDU

(...) unbelegte Zitate, die dem rechtspopulistischen Spektrum zugeordnet werden, kommentiere ich grundsätzlich nicht. Ich werde auch Ihren Fragenkatalog nicht beantworten, da Sie offensichtlich Argumente und ZitArgumenteng>gegen den Euro suchen. Da die Rettungspakete und die damit verbundenen Bürgschaftszusagen intergouvernementale Zusagen und Vereinbarungen sind, ist der richtige Adressat für Sie die Bundesregierung. (...)

Frage von Guido L. • 08.06.2011
Frage an Norbert Geis von Guido L. bezüglich Recht
Portrait von Norbert Geis
Antwort 09.06.2011 von Norbert Geis CSU

(...) die von Ihnen aufgestellte These halte ich angesichts der Tatsachen nicht nur für falsch, sondern auch für kurzsichtig und naiv. Die Rot-Grüne Bundesregierung hat 2000 einen ersten Schritt in Richtung Atomausstieg unternommen. Jedoch ist sie damit von einer realistischen Energiewende meilenweit entfernt geblieben. (...)

Portrait von Werner Langen
Antwort 09.06.2011 von Werner Langen CDU

(...) Wie Sie sicher wissen, gibt es keine Gelder der Europäischen Union über die Kohäsions- und Agrarmittel hinaus, die im Rahmen mehrjähriger Maßnahmen an den EU-Haushalt zur Verfügung gestellt werden (Griechenland hat in den vergangenen Jahren nur einen Teil dieser Mittel abgerufen!) Die notwendige Umschuldung Griechenlands, gebunden an harte Reformen, Steuerveränderungen und Privatisierung ist von IWF und den Mitgliedstaaten der Eurozone, im Rahmen einer intergouvernementalen Vereinbarung, und der EZB ausgehandelt und durchgeführt worden. (...)

Frage von Michael K. • 08.06.2011
Frage an Markus Söder von Michael K. bezüglich Umwelt
Portrait von Markus Söder
Antwort 03.07.2011 von Markus Söder CSU

(...) die Alpenkonferenz hat am 09.11.2006 unter Leitung von Italien eine Arbeitsgruppe (AG) eingerichtet, die eine Sammelmeldung (sogenannte serielle Meldung) für eine UNESCO-Weltnaturerbemeldung Alpenraum vorbereitet. Dabei werden eine Vielzahl von spezifischen Naturräumen bzw. (...)

Portrait von Elisabeth Jeggle
Antwort 09.06.2011 von Elisabeth Jeggle CDU

(...) Ich kann beim besten Willen nicht nachvollziehen, wie Sie einen Zusammenhang von Antibiotikaresistenzen einerseits und dem Auftreten von EHEC andererseits herstellen können. Bislang haben wir keinerlei sichere Erkenntnisse hinsichtlich möglicher Ursachen und Infektionswege. (...)

Portrait von Wolfgang Heubisch
Antwort 27.06.2011 von Wolfgang Heubisch FDP

(...) die Technische Universität München (TUM) als Betreiberin des FRM II hat sich mit den Verfärbungen und Ablagerungen an der Beckenwand der Forschungsneutronenquelle intensiv befasst. Insbesondere wurden nach dem Jahr 2006 und ersten Erkenntnissen der Bundesanstalt für Materialforschung und –prüfung mehrere unabhängige Fachgutachten und eine Bewertung dieser Gutachten durch den TÜV Oberbayern eingeholt. (...)