Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Auch er wird in Hamburg auftreten. Letztlich haben die Jusos eine Internetseite, auf der man sich informieren kann: (...)

(...) Ihre Fragen müssen Sie an die Regierung der USA richten - ich habe meine Haltung dargelegt, welche die völkerrechtliche Legitimität in Frage stellt. Ich habe Russland kein Recht abgesprochen, ich stelle die politische Sinnhaftigkeit in Frage und habe das Völkerrecht im Zusammenhang zur Krim eingeordnet. (...)

(...) Ihre Fragen müssen Sie an die Regierung der USA richten - ich habe meine Haltung dargelegt, welche die völkerrechtliche Legitimität in Frage stellt. Ich habe Russland kein Recht abgesprochen, ich stelle die politische Sinnhaftigkeit in Frage und habe das Völkerrecht im Zusammenhang zur Krim eingeordnet. (...)

(...) Bitte beachten Sie, dass es sich beim Koalitionsvertrag um einen Vertrag mit politischen Absichtserklärungen handelt. Die jeweils darauf aufbauenden Gesetze und Initiativen müssen erst noch vom Bundestag und seinen Ausschüssen erarbeitet werden. (...)

(...) Bitte beachten Sie, dass es sich beim Koalitionsvertrag um einen Vertrag mit politischen Absichtserklärungen handelt. Die jeweils darauf aufbauenden Gesetze und Initiativen müssen erst noch vom Bundestag und seinen Ausschüssen erarbeitet werden. (...)

(...) Bitte beachten Sie, dass es sich beim Koalitionsvertrag um einen Vertrag mit politischen Absichtserklärungen handelt. Die jeweils darauf aufbauenden Gesetze und Initiativen müssen erst noch vom Bundestag und seinen Ausschüssen erarbeitet werden. (...)