Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Für die Substitutionsbehandlung gelten rechtliche Vorgaben, nach denen der Substitutionsarzt zu verfahren hat. Es gilt § 5 der Verordnung über das Verschreiben, die Abgabe und den Nachweis des Verbleibs von Betäubungsmitteln (Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung - BtMVV). (...)
(...) Sicherheit vor Vandalismus kann niemand garantieren. Man kann aber die Ursachen für Unzufriedenheit und Frustration, die sich darin letztendlich entladen, bekämpfen. (...)
(...) Sachsen-Anhalt als Flächenland steht vor großen Herausforderungen und hier spielt der ländliche Raum eine entscheide Rolle. Dabei ist uns bewusst, dass es mit unserem Land nur voran gehen kann, wenn neben Magdeburg, Halle und Dessau-Roßlau insbesondere der ländliche Raum gestärkt wird. Hierbei sind neben einer guten Infrastruktur, Voraussetzungen zu schaffen, die der jungen Generation eine Perspektive in unserem Sachsen-Anhalt geben. (...)
(...) CCS könnte höchstens ein klitzekleines Bausteinchen sein. Also kein Königsweg für den Klimaschutz, sondern maximal eine Übergangslösung zur CO²-armen Erzeugung von Energie aus Kohlekraftwerken. Die Erdgasfelder bei Salzwedel könnten maximal 20 Millionen Tonnen CO² fassen. (...)
(...) Die Unterschiede insbesondere zwischen CDU und SPD waren in den letzten Jahren in Hamburg deutlich bemerkbar. Beispiele hierfür sind die Beschneidung der gewerkschaftlichen Mitbestimmung im öffentlichen Dienst oder in der Berufsbildung durch die CDU. (...)
(...) Wie bereits erwähnt, berührt die Förderung von Familien viele andere Bereiche. Zu einer wachsenden Stadt und einem lebenswerten Hamburg gehören meiner Meinung nach vor allem kindgerechte und ungefährliche Spielplätze. (...)