Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Alexander Grupe
Antwort 08.02.2011 von Alexander Grupe Die PARTEI

(...) So kann zum Beispiel unser Noch-Bürgermeister Ahlhaus gerne die 1 Million Euro zurückzahlen, für die er seine Stadtvilla jetzt noch zu einer mittelschweren Festung ausbauen lässt. Der hat für unserem Fernsehturm sowieso nichts übrig, weil es in seinem Heidelberg (wo er wieder hingehört) nur einen mickrigen 80-Meter-Stängel gibt! (...)

Portrait von Doris Ahnen
Antwort 12.02.2011 von Doris Ahnen SPD

(...) in Rheinland-Pfalz können Angehörige der Bundeswehr am Bundeswehrunterricht teilnehmen, um dort als Experten zu sicherheitspolitischen Fragen mitzuwirken, namentlich wenn das Planspiel Pol&IS zum Einsatz kommt. Aktuell bereitet das Bildungsministerium eine Vereinbarung mit friedenspolitischen Aktionsgruppen vor, damit auch von dieser Seite Fachleute im Unterricht mitwirken können. (...)

Portrait von Hjalmar Stemmann
Antwort 08.02.2011 von Hjalmar Stemmann CDU

(...) Aus meiner Sicht sollten Kammern insbesondere ergänzend zum Angebot privater Weiterbildungsanbieter tätig werden. In erster Linie sollten Kammern Nischen besetzen, in denen freie Anbieter nicht tätig sind. (...)

Portrait von Rolf Schwanitz
Antwort 15.02.2011 von Rolf Schwanitz SPD

(...) Ich kann nicht beurteilen, um welche Inhalte es bei Ihrer Favoritenliste geht. Wenn es sich um Musik, Videos oder Filme handelt, werden diese häufig wegen Urheberrechtsverletzungen vom Betreiber des Internetdienstes selbst gesperrt. Für den deutschen Markt kontrolliert beispielsweise die Gema die Einhaltung von Urheberrechten im Musikbereich. (...)

Portrait von Uwe Ralf-Dieter Dulias
Antwort 16.02.2011 von Uwe Ralf-Dieter Dulias FDP

(...) Sie haben es ja selbst zitiert. Wir haben im Wahlprogramm der FDP Eimsbüttel das Thema Bürgerbeteiligung fest verankert. "Wir wecken und bestärken das ehrenamtliche Engagement, zum Beispiel in Bürgerhäusern und Bürgervereinen. (...)