Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort 11.02.2011 von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die von Schwarz-Gelb im Bund beschlossene Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke bekämpfen wir, und Sie ist meine Erachtens auch noch nicht in trockenen Tüchern. Eine grün geführte Landesregierung wird sich nach der Wahl der Klage der Länder Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Bremen, Brandenburg und Berlin anschließen. (...)

Frage von Wolfgang H. • 06.02.2011
Frage an Volkmar Vogel von Wolfgang H. bezüglich Verkehr
Portrait von Volkmar Vogel
Antwort 10.02.2011 von Volkmar Vogel CDU

(...) Leider hat der zuständige sächsische Zweckverband ÖPNV Vogtland den Verkehr auf der von Ihnen erwähnten Stecke wegen des sehr niedrigen Fahrgastaufkommens abbestellt. Dennoch oder grade deswegen muss im Kreistag, wenn der Nahverkehrsplan auf der Tagesordnung steht, über geeignete Mittel nachgedacht werden um der Pflicht der Daseinsvorsoge gerecht zu werden. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 14.02.2011 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Ich weiß nicht, woher Sie den Betrag von 11.168,00 € haben. Hinzu kommt eine Aufwandsentschädigung aber nicht noch eine weitere Kostenpauschale. Es gibt lediglich noch die Möglichkeit, bestimmte technische Geräte über einen bestimmten Fonds zu bestellen. (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort 08.02.2011 von Gesine Lötzsch Die Linke

(...) Dazu kommen Treffen mit Vertretern von Vereinen, den bezirklichen Einrichtungen, des JobCenters usw., um beispielsweise bei Problemen, die aus bundespolitischen Entscheidungen resultieren, zu helfen und gemeinsam Lösungen zu finden. In meinem Fall kommt noch das Amt der Parteivorsitzenden dazu. Aus diesem Amt beziehe ich keine Vergütung, aber natürlich resultieren auch aus dieser Aufgabe jede Menge Aufgaben wie Sie sich vorstellen können. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 09.03.2011 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) November 1975 klar gestellt, dass der Betrag der Diät auch den Rang zu berücksichtigen hat, der dem Mandat im Verfassungsgefüge zuteil wird. Der Bundesgesetzgeber hat diesen Vorgaben bei der Verabschiedung des Abgeordnetengesetzes im Jahre 1977 Rechnung getragen, indem er als Orientierungsgröße für die Entschädigung der Abgeordneten die Bezüge solcher Amtsinhaber gewählt, die einer mit den Abgeordneten vergleichbaren Verantwortung und Belastung unterliegen. (...)