Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thorsten G. • 09.02.2011
Frage an Anja Hajduk von Thorsten G. bezüglich Recht
Portrait von Anja Hajduk
Antwort 10.02.2011 von Anja Hajduk BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) leider kann ich Ihnen nicht versprechen, alle Kürzungen im Beamtenbereich der letzten 10 Jahre rückgängig zu machen, denn die Notwendigkeit, im Betriebshaushalt zu sparen, bleibt auch in der nächsten Legislaturperiode bestehen, unabhängig von den eventuell sich neu formierenden politischen Mehrheiten. Vor diesem Hintergrund sehen wir es als Erfolg an, dass uns im bei der Neuregelung des Hamburgischen Beamtenrechts im Jahr 2010 gelungen ist, die 60-Jahre Altersgrenze für den Vollzugsdienst sowie für die Feuerwehr zu erhalten. (...)

Frage von Georg W. • 09.02.2011
Frage an Ingo Rust von Georg W. bezüglich Verkehr
Portrait von Ingo Rust
Antwort 16.02.2011 von Ingo Rust SPD

(...) Dafür werde ich auch in der von meiner Partei geforderten Volkabstimmung werben. Selbstverständlich werden wir als Partei das Ergebnis einer Volksabstimmung akzeptieren. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 14.02.2011 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Selbstverständlich muss die Bundesregierung klar Stellung beziehen, auch selbstkritisch. Immer wieder wurde Mubarak, der ein Diktator ist, von der Bundesregierung gewürdigt. Niemals wurden die Zustände in Ägypten kritisiert. (...)

Portrait von Claudia Winterstein
Antwort 10.02.2011 von Claudia Winterstein FDP

(...) Damit werden den Absolventinnen und Absolventen dieses Ausbildungsfeldes mehr berufliche Entwicklungsmöglichkeiten eröffnet. Um einem zukünftigen Pflegekräftemangel vorzubeugen, ist es außerdem wichtig, das Ansehen und die Wertschätzung für den Pflegeberuf zu erhöhen. Schließlich hat die Koalition vereinbart, die bisherige umlagefinanzierte Pflegeversicherung um eine kapitalgedeckte Komponente zu ergänzen, um die Finanzierung langfristig zu sichern. (...)

Antwort 10.02.2011 von Timo Hempel SPD

(...) In sofern handelt es sich hier um eine grundsätzliche Haltung zu solch einem Verhalten. Im Nachhinein begrüße ich persönlich allerdings dass die Geschehnisse vor und nach der Premiere von "Inside AStA" in Bild und Ton festgehalten sind denn auf diese Weise sind die im Raum getätigten Aussagen ohne Ausnahme dokumentiert. Der eigentlich Film wird, wie bereits von mir erwähnt, in Kürze auf der offiziellen AStA-Homepage zu sehen sein. (...)

Frage von Julia von H. • 09.02.2011
Frage an Ingo Egloff von Julia von H. bezüglich Verkehr
Portrait von Ingo Egloff
Antwort 14.02.2011 von Ingo Egloff SPD

(...) Diese Örtlichkeit ist leider nur ein Beispiel für das Ergebnis einer falschen Prioritätensetzung im Verkehrsbereich durch die von einer grünen Senatorin geführte Stadtentwicklungsbehörde. Statt Geld in Projekte wie Gemeinschaftsstraßen zu stecken, hätte man rechtzeitig die Schäden beseitigen müssen. (...)