Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karl-Hermann K. • 19.08.2010
Antwort von Rudolf Henke CDU • 04.11.2010 (...) Die Regelung, die Mehrkosten der Vergütung ärztlicher Leistungen in der hausarztzentrierten Versorgung und die in der hausärztlichen Vergütung in der kollektivvertraglichen Regelversorgung ähnlich zu behandeln, ist daher eine Entscheidung, die ich vor dem Hintergrund des prognostizierten Defizits der gesetzlichen Krankenversicherung von vorhergesagt 11 Mrd. Euro im Jahr 2011 für vertretbar halte. (...)
Frage von Burkhard L. • 18.08.2010
Antwort von Manuel Sarrazin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.12.2010 (...) Bündnis 90/Die Grünen halten nichts von einem Versprechen gegen Einwanderung. Deutschland ist ein Einwanderungsland. Migrantinnen und Migranten sind Teil unserer Gesellschaft. (...)
Frage von melanie h. • 18.08.2010
Antwort von Martin Lindner FDP • 15.09.2010 (...) die Bezirksverordnetenversammlung Pankow mit der Geschäftsführung in Kontakt getreten. Das Bezirksamt Pankow hat zugleich versichert, alles in seiner Macht stehende zu unternehmen, was geeignet ist, den Pankower Metro-Standort zu erhalten. (...)
Frage von melanie h. • 18.08.2010
Antwort von Stefan Liebich Die Linke • 07.09.2010 (...) Die Schließung der Standorte ist nach aktuellem Stand leider beschlossen Sache. Wichtig für die Durchsetzung der Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind auch handlungsfähige Gewerkschaften. (...)
Frage von Birgit S. • 18.08.2010
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 18.10.2010 (...) Wie Sie wissen, vertritt die Bayerische Staatsregierung und vertrete ich persönlich seit Jahren eine klare Haltung zur Integration der Muslime in unsere freiheitliche Gesellschaftsordnung. Der Freistaat fördert die Integration der Menschen muslimischen Glaubens, u. a. (...)
Frage von Andreas G. • 18.08.2010
Antwort von Otto Fricke FDP • 30.08.2010 (...) Wenn Sie in Zukunft weitere Anregungen haben oder auf ähnliche Missstände hinweisen möchten, können Sie sich natürlich wieder jederzeit an mich und mein Büro wenden. Schließlich können wir auch als Politik Probleme immer nur angehen, wenn wir davon in Kenntnis gesetzt werden. Von daher bin ich stets dankbar für jeden Hinweis, der von engagierten Bürgern wie Ihnen bei mir eingeht. (...)