Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Pothmer
Antwort 11.02.2011 von Brigitte Pothmer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Es stimmt, dass die im Ausland lebenden Angehörigen in Deutschland versicherungspflichtig Beschäftigter beitragsfrei in der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung mitversichert sind. Dies gilt allerdings nur für die Ehemänner und -frauen, die minderjährigen Kinder und die Eltern der Versicherten und auch nur, wenn die Familienmitglieder in ihrem Heimatstaat keinen eigenen Anspruch auf Krankenversicherungsschutz haben. (...)

Portrait von Eckart von Klaeden
Antwort 10.02.2011 von Eckart von Klaeden CDU

(...) Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass Deutschland mit einigen Staaten Sozialversicherungsabkommen geschlossen hat, die im Kern vorsehen, dass bei erworbenen Rentenansprüchen und Rentenanwartschaften und der damit verbundenen gesetzlichen Krankenversicherung auch die im Ausland lebenden Familienangehörigen in den Versicherungsschutz mit einbezogen werden. Bei diesen seit Jahrzehnten bestehenden Abkommen, an denen im Interesse der sozialen Sicherheit der betroffenen Arbeitnehmer und ihrer Familien und der Zuverlässigkeit Deutschlands gegenüber den Vertragsstaaten festzuhalten ist, handelt es sich um internationale Standards. (...)

Portrait von Kersten Artus
Antwort 13.02.2011 von Kersten Artus Die Linke

(...) Die LINKE setzt sich beharrlich und als einzige Partei in Hamburg nachhaltig für die Abschaffung von Studiengebühren und die volle Lehrmittelfreiheit ein sowie für mehr bezahlbaren Wohnraum. Wir fordern außerdem ein Kulturticket für Hartz-IV-EmpfängerInnen, denn die im Regelsatz vorgesehenen Beträge für Eintrittskarten ermöglichen nur eine minimale Teilhabe an Kultur - z.B. Kino. Theater, Mussen - und Sportveranstaltungen. (...)

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 11.02.2011 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) die freiKartE ist eine lobenswerte private Initiative von Einzelpersonen, die den hier Studierenden in ihrem ersten Semester die Freude an der Kultur und ihrer Institutionen in Hamburg vermitteln möchte. Das halten wir als GAL für eine gute Idee und sinnvolle Form Zuschauernachwuchs für die Kultureinrichtungen zu generieren. (...)

Portrait von Jens Meyer
Antwort 10.02.2011 von Jens Meyer FDP

(...) Nun aber ganz konkret zu Ihrer Frage: Ich persönliche finde die "Freikarte" für Museen und Theater für Studenten eine sehr gute Idee, um gerade jungen Studentinnen und Studenten den Zugang zur "Kultur" zu erleichtern. Grundsätzlich setze ich mich für eine größtmögliche Unabhängigkeit von Schulen und Hochschulen ein, denn nur durch Selbstbestimmung ist es möglich, solche Angebote, wie diese "Freikarte" zu schaffen, beizubehalten und auch die Finanzierung dafür sicher zu stellen. (...)

Portrait von Heinrich Langhein
Antwort 10.02.2011 von Heinrich Langhein CDU

(...) Aus Ihrer Frage geht eine leichte Ungläubigkeit darüber hervor, ob diese sog. "Freikarte" für jedes Studium sinnvoll ist. Wenn man aber nachdenkt, kommt man zu dem Ergebnis, dass kulturelle Bildung für jedes Fach seinen Hintergrund hat. (...)