Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sonja Steffen
Antwort von Sonja Steffen
SPD
• 11.05.2010

(...) Probleme können allerdings entstehen, wenn der aktuelle Einkommenssteuerbescheid den Krankenkassen nicht zeitnah nach seiner Ausfertigung vorgelegt wird: Ergibt sich durch den aktuellen Einkommensteuerbescheid eine günstigere Beitragsbemessung, sind die neuen Verhältnisse erst ab Beginn des auf die Vorlage des Einkommensteuerbescheids folgenden Monats zu berücksichtigen (§ 240 Abs. 4 Satz 6 SGB V). (...)

Portrait von Christian Ahrendt
Antwort von Christian Ahrendt
FDP
• 01.06.2010

(...) vielen Dank für Ihr Schreiben. Ihre Schilderung zur Festlegung des Beitrags von freiwillig versicherten Mitgliedern der gesetzlichen Krankenversicherung zeigt, dass das heutige Finanzierungssystem insgesamt nicht mehr stimmig ist. Ich kann Ihren Unmut über diese unsichere und belastende Situation nachvollziehen. (...)

Portrait von Martina Bunge
Antwort von Martina Bunge
Die Linke
• 07.05.2010

(...) Gebe ich aber meine Einkommenssteuererklärung zu spät ab und das Einkommen ist niedriger als zuvor, erhalte ich kein Geld zurück. Das könnte man als ungerecht bezeichnen, lässt sich aber einfach dadurch beheben, dass man den Bescheid pünktlich abgibt. (...)

Portrait von Harald Terpe
Antwort von Harald Terpe
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.05.2010

(...) Die Krankenkassen haben sehr detailierte Grundsätze zur Beitragsbemessung und -ermittlung bei freiwilligen Mitgliedern. Sie finden diese Grundsätze hier: https://www.gkv-spitzenverband.de/upload/2010-02-07_Einheitliche_Grunds%C3%A4tze__Beitragszahler_12521.pdf (...)

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