(...) Insofern bin ich persönlich froh, wenn es zukünftig noch Regionen in Rhh. gibt, die frei von Windkraftanlagen sind und ihren urbanen Charakter erhalten zu können. Dies ist wohl auch so in weiten Teilen der Rheinfront aus Gründen des Kulissenschutzes so vorgesehen, was ich begrüße. (...)
(...) Es ist nicht überraschend, dass kurz vor einer Landtagswahl plötzlich viele CDU-Bürgermeister in unserer Region - allen voran Thomas Günther - gegen die Windkraftanlagen mobil machen. Ich finde es bedauerlich, wie aus wahlkampftaktischen Gründen die Bevölkerung verunsichert wird. (...)
(...) Eine wichtige Maßnahme zur Luftschadstoffereduzierung ist die Ausweisung einer Umweltzone. Innerhalb diese Umweltzone gibt es Fahrverbote für Fahrzeuge mit hoher Schadstoffemission. Jetzt signalisiert der EU-Parlamentarier Holger Krahmer (FDP) und dortiges Umweltausschussmitglied, dass die Luftschadstoffreduzierung über die Umweltzone und entsprechenden Fahrverbote gescheitert seien. (...)
(...) Wir sind uns darin einig, dass so mit Menschen nicht umgegangen werden kann. Deshalb kämpft DIE LINKE weiter für Veränderungen der Gesetzeslage in der Rentenüberleitung und selbstverständlich gegen die durch Hartz IV geschaffenen erniedrigenden Verhältnisse für alle Betroffenen. (...)
(...) Als einer der Piraten, die auf dem Landesparteitag gegen diesen "Säkularisierungsparagraphen" in unserem Programm gekämpft haben und die sich schließlich der Mehrheit der Partei beugen mussten, betrifft mich diese Frage natürlich ganz besonders. (...) Als Kritiker des strikten Fraktionszwangs, der ich ohnehin bin, würde ich mich bei einer etwaigen Abstimmung im Landtag in diesem Falle also von meinem Gewissen und nicht von einer Parteientscheidung abhängig machen. (...)
Mit Regionalgeld lässt sich alles bezahlen, was man will, seien es Waren, Dienstleistungen oder Mitgliedsbeiträge. Vorausgesetzt, der Handelspartner akzeptiert es. (...)