Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Josef Dötsch
Antwort 23.03.2011 von Josef Dötsch CDU

(...) Eine weitere Gliederungsstufe stellen die Kommunen dar. Hierdurch sollen möglichst viele Aufgaben bedarfsgerecht für jede Verwaltungseinheit so bürgernah wie möglich entschieden und durchgeführt werden. (...)

Portrait von Thomas Bareiß
Antwort 01.07.2011 von Thomas Bareiß CDU

(...) Zu diesem Zweck ist zusätzlich zum Erwerb einer Fahrerlaubnis ein geeigneter Qualifikationsnachweis zu erbringen. Um auch die Qualifikation von Berufskraftfahrern, die ihren Beruf bereits ausüben, auf dem neuesten Stand zu halten, wird für diese Fahre-rinnen und Fahrer in der EU eine regelmäßige Auffrischung der für die Ausübung des Berufs wesentlichen Kenntnisse vorgeschrieben. Ein Abweichen von diesen EG-rechtlich vorgegebenen verbindlichen Regelungen ist nicht möglich. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 28.02.2011 von Christian Lindner FDP

Sehr geehrter Herr Müller,

zu sämtlichen von Ihnen angesprochenen Themen hat Herr Lindner mehrfach Stellung bezogen, auch auf abgeordnetenwatch.de. Blättern Sie ein wenig, dann werden Sie fündig.

Portrait von Stefan Pohl
Antwort 28.02.2011 von Stefan Pohl CDU

(...) Es wurde nirgends abgestritten, dass die polnische Regierung im Frühjahr 1939 eine Teilmobilmachung anordnete. Man sollte allerdings nicht vergessen, dass Polen mit diesem Schritt Stärke gegenüber den deutschen Aggressionen zeigen wollte. (...)

Portrait von Doris Ahnen
Antwort 10.03.2011 von Doris Ahnen SPD

(...) Und so soll es auch bleiben: In Rheinland-Pfalz ist die Bildung gebührenfrei von der KiTa bis zur Hochschule. (...)