(...) Der ESM ist als langfristiger Stabilisierungsmechanismus der Eurozone sehr wichtig und zudem für die Euro-Staaten, die keine bezahlbaren Kredite mehr erhalten, jedoch in Notlage sind, notwendig. Meine Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen fordert seit Beginn der Eurokrise die Einrichtung eines Europäischen Währungsfonds, denn er könnte klare Regeln für Finanz-Notfälle schaffen. (...)
(...) Dies entspricht natürlich nur sehr vage dem, was Sie vorgeschlagen haben. Sie sehen jedoch, dass das Problem der enormen Refinanzierungskosten für die betroffenen Staaten durchaus Beachtung findet. Ihre Idee, Staatshaushalte grundsätzlich unmittelbar durch Zahlungen der Europäischen Zentralbank zu finanzieren, halte ich so nicht für durchführbar. (...)
(...) Aufgrund unserer Initiativen in der BVV und bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ist es gelungen, dass das sog. Logistikkonzept, in dem die Erschließung der Baustelle an der Bundesautobahn A 10 beschrieben ist, verändert wurde. Nach den überarbeiteten Planungen werden nun immerhin etwa 75% der Baumaterialien (insgesamt ca. (...)
(...) Der einzige Zweck der GEMA ist die wirtschaftliche Verwertung von urheberrechtlich geschützten Werken sicherzustellen. Der Rechtinhaber kann selbst entscheiden, ob er Mitglied der GEMA wird und diese mit dem Inkasso der ihm zustehenden Lizenzgebühren betraut. (...)
Sehr geehrter Herr Manske,
lieber Ulrich,
vielen Dank für die Hinweise.
Mit freundlichen Grüßen
Cerstin Richter-Kotowski
(...) Seit 1991 begleitet DIE LINKE das Projekt um den Erhalt und die Sanierung des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) an der Landsberger Allee. Nach der Wende wurde dieses Objekt zunächst stillgelegt und war vom Abriss bedroht. (...)