Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Frau Merkel als Bundeskanzlerin verdient weitaus mehr. Sie erhält nach §11 des Bundesministergesetzes rund 18.000 € im Monat oder 226.000 € im Jahr. (...)

(...) Dazu hat auch mein Jurastudium beigetragen. Ich wollte Dinge in diesem Land verändern, mich einsetzen für die Belange von anderen, helfen, wo ich kann. Und das will ich bis heute. (...)

(...) Die Hochbahn stellt derzeit den baulichen Aufwand an den Haltestellen zusammen, der notwendig ist, um auf der MetroBus-Linie 26 den Betrieb komplett auf Gelenkbuseinsatz umzustellen. Es ist vorgesehen, im Rahmen einer Streckenbereisung mit den verantwortlichen Tiefbauämtern und der Straßenverkehrsbehörde konkret abzustimmen, welche Maßnahmen umzusetzen sind. Die weitere Vorgehensweise soll bereits in der kommenden Woche abgestimmt werden. (...)

(...) Man darf Elektrogeräte prinzipiell nicht im normalen Hausmüll entsorgen! Dies gilt unabhängig davon, ob diese einen eingebauten Akku enthalten oder nicht. (...)

(...) In der Sache halte ich einen Hauptbahnhof in Reutin für die sinnvollste Lösung. Die Insel ist nach Fläche und Einwohnerzahl der deutlich kleinere Teil im Vergleich zu den auf dem Festland gelegenen Teilen der Stadt. (...)

(...) Ich halte daher eine Gesetzesänderung für nicht notwendig. Gesetze wie das AMG sind die Basis dafür, dass wir Arzneimittel zur Linderung und Heilung unserer Krankheiten und Beschwerden sicher einsetzen können. (...)