Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Fredi Winter
Antwort 23.03.2011 von Fredi Winter SPD

(...) Wir setzen uns in Gesprächen mit den Bibliotheken und Medienzentren dafür ein, entsprechende Fach- und Belletristikliteratur vorzuhalten. Wir werden auch in Zukunft in der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag eine feste Ansprechperson für gleichgeschlechtliche Lebensentwürfe haben. Die SPD wird sich auch dafür einsetzen, die Darstellung von Regenbogenfamilien oder lesbisch-schwulen Partnerschaften in der Öffentlichkeitsarbeit stärker aufzugreifen. (...)

Portrait von Nils Wiechmann
Antwort 23.03.2011 von Nils Wiechmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Zur Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften: Wir GRÜNEN setzen uns für ein tolerantes und weltoffenes Rheinland-Pfalz, in dem die Ausgrenzung und Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transsexuellen, Transgender und Intersexuellen (LSBTTI) aktiv bekämpft und queere Lebenskonzepte als gleichwertige Lebenskonzepte anerkannt werden, ein. Wir streben eine angemessene und stetige ideelle und finanzielle Förderung schwul-lesbischer Infrastruktur und Interessenvertretung in Rheinland-Pfalz an. Das Land soll sich im Bundesrat für eine Ausweitung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) einsetzen, damit LSBTTI in keinem Lebensbereich diskriminiert werden. (...)

Portrait von Kurt Beck
Antwort 24.03.2011 von Kurt Beck SPD

(...) Das Gesetz zu den gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften hat sich in der Praxis bewährt und eine höchstrichterliche Rechtsprechung stellt solche Beziehungen diskriminierungsfrei. Eine Änderung des Artikels 6 GG sehe ich vor diesem Hintergrund nicht als notwendig an. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 25.03.2011 von Julia Klöckner CDU

(...) Grundsätzlich sind wir in der CDU Rheinland-Pfalz der Meinung, dass das menschliche Leben, egal in welchem Stadium, schützenswert ist. Deshalb sprechen wir uns gegen Spätabtreibungen und eine Vorselektion von Embryonen durch Präimplantationsdiagnostik aus. Wir sind der Überzeugung, dass sich ethisches Denken und Handeln sowie die christlichen Werte für die wir stehen, sich auch in der Politik widerspiegeln müssen. (...)

Portrait von Serkan Tören
Antwort 01.06.2011 von Serkan Tören FDP

(...) Im konkreten Fall von Japan ist auch nicht zu erwarten, dass es in einem solch hochindustrialisiertes Land zu einem Massenexodus kommt, da genügend Möglichkeiten zur Dekontamination gegeben sind. Prinzipiell ist es möglich in Einzelfällen zwecks medizinischer Versorgung Personen in Einzelfällen aufzunehmen, wie es Frankreich angeboten hat. (...)

Portrait von Angelika Brunkhorst
Antwort 04.07.2011 von Angelika Brunkhorst FDP

(...) Da Sie von "GAU" sprechen, weise ich darauf hin, dass GAU die Abkürzung für "größter anzunehmender Unfall" ist, auch Auslegungsstörfall genannt. (...) Ein GAU in einem Kernkraftwerk führt also zu keiner "Verstrahlung eines ganzen Landes". (...)