Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Hempelmann
Antwort 25.04.2012 von Rolf Hempelmann SPD

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine Entkriminalisierung Süchtiger ein. Eine Legalisierung von Drogen ist aber etwas anderes als die Entkriminalisierung der Süchtigen. Im Bereich von Cannabis wollen wir eine bundeseinheitliche Geringe-Mengen-Regelung. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 10.01.2012 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) die Energiewende ist ein großer Erfolg und verursacht deutlich weniger Kosten, als dies in anderen Ländern der Fall ist, obwohl in Deutschland der Anteil der Erneuerbaren Stromerzeugung besonders hoch ist. Leider hat die CDU/FDP Bundesregierung die Ausgestaltung des EEGs so verschlechtert, dass ein Großteil der Kosten von den Privatkunden getragen werden müssen, während die Wirtschaft von Kosten im Milliardenumfang entlastet wurde. (...)