Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Minister sind politische Geschäftsführer oder Manager auf Zeit, die aufgrund einer konkreten Regierungskonstellation die Aufgabe übertragen bekommen, die jeweiligen Ministerien entsprechend den politischen Vorgaben der Regierungskoalitionen zu führen. Es gibt kein Studienfach für die Ausbildung von Ministern. Ein solches Fach kann es auch nicht geben, weil keine Stelle mit diesem Profil auf dem Arbeitsmarkt angeboten werden kann. (...)

Sehr geehrte Frau Dringenberg,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 14. Januar 2012.

Leider ist es mir nicht möglich, an Ihrem Filmprojekt mitzuwirken.

Ich wünsche Ihnen alles Gute.

Mit freundlichen Grüßen

(...) Der Gesundheitsschutz der Anwohner muss oberste Priorität haben. Man kann für die Fluglärmregulierung in Frankfurt nicht dieselben Spielregeln anwenden wie für Flughäfen in Randregionen. (...)

(...) Wir Grüne werden uns in dem nun beginnenden Gesetzgebungsverfahren dafür einsetzen, dass das Flughafenpaket die Interessen der Bürger, und nicht die der Airlines in den Mittelpunkt stellt. (...)

(...) Die Rückabwicklung dieses so wichtigen Projekts hat uns auch vor dem Hintergrund der augenblicklichen Diskussion um eine zunehmende Gefährdung durch Cyberattacken, denen sich deutsche Auslandsvertretungen ja in besonderem Maße ausgesetzt sehen, verwundert. Insgesamt erhärtet sich durch die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage der Eindruck, dass es nach wie vor keine kohärente Strategie der Bundesregierung zu Freier Software und Offenen Standards gibt. (...)

(...) Wie Sie sicher wissen, laufen die Diskussionen zum Verordnungsvorschlag, den die Kommission im Dezember zum Thema Fluglärm veröffentlicht hat, gerade erst an. Daher kann ich Ihnen heute noch keine abschließende Beurteilung darüber geben. (...)