Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 15.11.2010

(...) die schwarz-gelbe Koalition hatte im Sommer die 2006 zunächst befristet bis Ende 2010 eingeführte Möglichkeit für Selbständige, sich in der Arbeitslosenversicherung freiwillig weiter zu versichern (§ 28a SGB III), entfristet. Diese Möglichkeit war für Sie nicht gegeben, damit sind Ihre Beiträge leider verfallen. (...)

Portrait von Otto Fricke
Antwort von Otto Fricke
FDP
• 29.10.2010

(...) 1) FDP und CDU/CSU haben in ihrem Koalitionsvertrag beschlossen, allen voran die Steuerlast im Bereich der Lohn- und Einkommensteuer zu senken, um die Leistungsbereitschaft der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu stärken. Der FDP geht es vor allen Dingen um ein vereinfachtes Steuersystem, dass für die Bürgerinnen und Bürger endlich wieder motivierend wirkt. So soll es bereits 2011 zu Entlastungen z.B. durch Pauschalisierungen kommen. (...)

Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort von Stefan Kaufmann
CDU
• 28.10.2010

(...) Lassen Sie mich in diesem Zusammenhang aber auch auf Kostensteigerungen hinweisen, die derzeit die Projektgegner mit ihrem Widerstand gegen Stuttgart 21 verursachen. Blockaden, Polizeieinsätze, zahlreiche einstweilige Verfügungen und nicht zuletzt die Bauunterbrechungen für die Schlichtungsverhandlungen treiben die Kosten ebenfalls massiv in die Höhe. (...)

Frage von Marco K. • 27.10.2010
Portrait von Ulrich Goll
Antwort von Ulrich Goll
FDP
• 03.02.2011

(...) In Baden-Württemberg bestehen bereits an vielen Familiengerichten Modelle, die sich aus der sog. "Cochemer Praxis" fortentwickelt haben und die - immer das Kindeswohl im Blick - auf eine möglichst einvernehmliche und tragfähige Lösung der Sorge- und Umgangsrechtsstreitigkeiten abzielen. Aspekte sind eine fächerübergreifende Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen beteiligten Professionen (Gericht, Jugendamt, Beratungsstellen, Anwaltschaft) und eine möglichst frühe Terminierung aufgrund einer beschränkten Antragsschrift. (...)

Frage von Gerhard R. • 27.10.2010
Portrait von Agnes Alpers
Antwort von Agnes Alpers
Die Linke
• 08.11.2010

(...) DIE LINKE spricht sich klar gegen derartige Kooperationen aus und wendet sich entschieden gegen den zunehmenden Einfluss der Bundeswehr auf die inhaltliche Gestaltung des Unterrichts und der Lehreraus- und Fortbildung. Die politische Bildung - auch in Fragen der Sicherheitspolitik - gehört in die Hand von dafür ausgebildeten pädagogischen Fachleuten und nicht in die von Jugendoffizieren. (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort von Franz-Josef Jung
CDU
• 27.10.2010

(...) Wir wollen den Ausbau der Erneuerbaren Energien vorantreiben und zugleich den Druck auf Innovationen und Kostensenkungen weiter verstärken. Nur so bleiben die entsprechenden Branchen international wettbewerbsfähig und die Kosten für die Verbraucher im Rahmen. (...)

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