Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) der Flyer dokumentiert die Zuschüsse des Landes Rheinland-Pfalz in den Jahren 1997-2009 (auf dem Deckblatt vermerkt) für den gesamten Landkreis Mainz Bingen. Der Landkreis Mainz-Bingen umfasst 2,5 Landtagswahlkreise. (...)
(...) Das Ziel der Familien-Partei ist, die Bedingungen in der kinderfeindlichen Gesellschaft so zum positiven zu verändern, dass niemand mehr durch Schwangerschaft in finanzielle Not gerät und aus wirtschaftlichen Gründen auf Kinder verzichten oder gar auf eine Abtreibung zurückgreifen muss. Was die finanzielle Seite angeht, dient das von uns propagierte 3-Säulen-Modell (mit einem angemessenen Erziehungsgehalt, einem kostendeckenden Kindergeld und einer angemessenen Rente,) auf welches ich hier schon in mehreren Fragen eingegangen bin. (...)
(...) sich gegen einen Militärschlag auszusprechen, bedeutet nicht, dass libysche Regime zu unterstützen. Jedoch kann ich beim gegenwärtigen militärischen Vorgehen in Libyen das anvisierte Ziel nicht erkennen. (...)
(...) Hier stellen sich dann aber auch etliche Fragen bspw. im Bereich der Versorgungssicherheit, der Kosten und der Netzinfrastruktur, die im Rahmen des dreimonatigen Moratoriums geklärt werden müssen. (...)
(...) Die Bayerische Apothekerkammer weist auf ihrer Homepage darauf hin, dass Jodtabletten "nur nach ausdrücklicher behördlicher Aufforderung" einzunehmen sind. "Eine Einnahme von Jod zum jetzigen Zeitpunkt ist nicht angezeigt." Gerne füge ich einen Link zu dieser Pressemitteilung bei: (...)
(...) Der Rechtsausschuß hat am 9.2.2011 die von Ihnen erwähnte Lösung des Monatsanfangsproblems mit Einverständnis meiner Fraktion beschlossen. (...) Durch diese Frist wird sichergestellt, daß am Ende eines Monats auf dem P-Konto eingehende Zahlungen, die für den Folgemonat und zur Sicherung des Pfändungsschutzes des Schuldners bestimmt sind, diesem nicht durch Weiterleitung entzogen werden. (...)