Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patrick Sensburg
Antwort 09.05.2011 von Patrick Sensburg CDU

(...) Ich plädiere für entschlossenes gemeinsames Handeln zur CO2-Reduzierung. (...) Leider scheint dies insbesondere mit den Grünen noch nicht machbar zu sein. (...)

Portrait von Matthias Heider
Antwort 23.06.2011 von Matthias Heider CDU

(...) die Sicherung der deutschen Energieversorgung, die Erreichung der nationalen Klimaschutzziele und die Aufrechterhaltung der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit erfordern unter Berücksichtigung des beschlossenen Ausstiegs aus der Kernenergie nach meiner Auffassung sowohl eine Forcierung der FuE-Arbeiten zur Steigerung der Kraftwerkseffizienz, als auch die Verwirklichung der Potenziale, die in den CCS-Technologien stecken. Die innovativen CCS-Technologien eröffnen eine Option, CO2-Emissionen aus Großkraftwerken deutlich zu reduzieren. (...)

Frage von Andreas H. • 13.04.2011
Frage an Wilko Zicht von Andreas H. bezüglich Recht
Portrait von Wilko Zicht
Antwort 17.04.2011 von Wilko Zicht BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Mehr Sorgen machen mir die Andeutungen des SPD-Innensenators Mäurer, künftig bei der polizeilichen Begleitung von Gästefans noch mehr auf strikte Fantrennung zu setzen, an der Westseite des Weserstadions eine abgesperrte Zone für Gästefans zu errichten und ihnen eine individuelle Anreise zum Stadion zu verwehren. Bei wirklich brisanten Risikospielen mag das im Einzelfall ausnahmsweise gerechtfertigt sein, aber wer Fußballfans pauschal als Sicherheitsrisiko behandelt, trägt selbst zu den Problemen bei, die er zu bekämpfen vorgibt. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 18.04.2011 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Insofern ist noch genügend Zeit, für die anstehenden Projekte in aller gebotenen Sorgfalt und ohne Hektik jeweils eine sachgemäße und abgewogene Lösung zu erarbeiten. Die Aufgabe des Bundesdatenschutzbeauftragten, den ich auf der persönlichen Ebene sehr schätze, ist es, den Vollzug des geltenden Rechts (punktuell) kritisch zu begleiten, nicht jedoch eine allgemeine Oppositionsrhetorik zu führen. Dazu haben wir ja die Oppositionsparteien und genügend andere Meinungsführer in Medien und Publizistik. (...)

Portrait von Oliver Möllenstädt
Antwort 17.04.2011 von Oliver Möllenstädt FDP

(...) Ich gehe davon aus, dass die weitaus überwiegende Zahl der Richterinnen und Richter im Land Bremen ihre Aufgaben sehr gewissenhaft und unabhängig wahrnimmt. Gleichwohl muss jedermann sich bewusst sein, dass es auch in der Justiz so genannte "schwarze Schafe" und Versuche der Einflussnahme auf die Unabhängigkeit der Richterschaft geben kann, etwa durch Bedrohungen oder ähnliches. (...)

Portrait von Silvia Neumeyer
Antwort 13.04.2011 von Silvia Neumeyer CDU

(...) Den Impuls für meine Arbeit im Bereich der Innen- und Justizpolitik habe ich sicherlich dadurch bekommen, das ich ein Mensch bin der sich dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und den darin verbürgten Freiheits- und Grundrechten verpflichtet fühlt. Des Weiteren war ich 8 Jahre als Jugendschöffin tätig, was sicherlich auch dazu beigetragen hat mich intensiver mit unserer Rechtssprechung und der Arbeitsweise der Justiz in Bremen zu beschäftigen. (...)