(...) Die lange zurück gehaltene Studie zeigt offensichtlich, dass der Weg in eine regenerative Energieerzeugung schneller und preiswerter zu begehen ist, als das Bundeswirtschaftsministerium vorgibt - sogar, wenn gleichzeitig die Atomkraftwerke entsprechend des alten Atomausstiegs nach und nach abgeschaltet werden. Es liegt nahe, dass die Arbeit darum in den letzten Winkeln der BMWi-Webseite versteckt wurde. (...)
Sehr geehrter Herr Schmidt,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
(...) Die Erhöhung des Regelsatzes um 5 Euro pro Monat ist für den einzelnen Alg II-Empfänger sicherlich kein großer Sprung. Aber die Politik hat nicht nur die Arbeitslosen im Blick, sondern z.B. auch die Menschen, die für relativ wenig Geld arbeiten und für die Finanzierung ihrer Bedürfnisse - Wohnung, Heizung, Energie, Auto, Computer etc. (...)
(...) ich glaube nicht, dass von Gundremmingen eine Gefahr ausgeht. Allerdings müssen wir versuchen, die KKW bald abzustellen, zuerst die alten und dann die neuen. (...)
(...) Ich gebe Ihnen allerdings Recht, wenn Sie der Ansicht sind, dass es ohne ein Eindämmen der Gewinninteressen vor allem großer Konzerne keine wirklichen Erfolge im Kampf gegen Klimawandel und Umweltzerstörung geben kann. (...)
(...) In der zurückliegenden Legislaturperiode wurden alle frei werdenden Lehrerstellen wieder besetzt - mehr als 1000 Neueinstellungen. Keine Selbstverständlichkeit für ein Haushaltsnotlageland wie Bremen. (...)
