Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) ich gehe davon aus, dass Sie auf diese rhetorische Frage keine Antwort erwarten. (...)

(...) Üblich ist, dass die am Markt agierenden Teilnehmer denselben stets und intensiv beobachten. Die daraus gewonnenen Erkenntnisse fließen in den Sondierungsgesprächen, die im Vorwege von konkreten Vertragsverhandlungen geführt werden, mit ein. Dieser Grundsatz betrifft übrigens nicht nur den Markt für Verkehrsdienstleistungen, sondern nahezu alle Bereiche. (...)

(...) Ich stimme Ihnen zu, dass irreführende und klischeebesetzte Begriffe in der Diskussion über Drogenpolitik vermieden werden sollten. Der Begriff „Rauschgift“ kommt in dem von mir verfassten Artikel nicht vor. Auf die Wahl der Artikelüberschrift einer Zeitungsredaktion habe ich keinen Einfluss. (...)

(...) Ihr Argument „Verbraucherschutz“ ist dennoch nicht grundsätzlich falsch. In Deutschland z.B. gilt seit Mai 2007 das Vermittlergesetz. (...)

(...) Für Ihre persönliche Situation habe ich Verständnis. Die Aufnahme einer Tätigkeit darf gerade für qualifizierte und motivierte Fachkräfte nicht an der Anerkennung von Bildungsabschlüssen scheitern. Die FDP-Fraktion setzt sich daher verstärkt für geförderte Maßnahmen zur Anpassungs- oder Nachqualifizierung ein. (...)

(...) In Berlin und in einigen anderen Städten gibt es die Fahrradmitnahme nur kostenpflichtig oder als günstige Monatskarte zu haben. Ich kann nur Mutmaßen ob die kostenpflichtige Mitnahme zur Verringerung oder Erhöhung der Fahrradmengen in den Bahnen beiträgt. (...)