Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 13.05.2011 von Alexander Dobrindt CSU

(...) seit 1972 führt der Präsident des Deutschen Bundestages eine öffentliche Liste, in der Verbände, die Interessen gegenüber dem Bundestag oder der Bundesregierung vertreten, eingetragen werden können. (...)

Portrait von Hans-Ulrich Pfaffmann
Antwort 03.05.2011 von Hans-Ulrich Pfaffmann SPD

(...) Zur Frage 2: Wenn die Patientenrechnungen nicht zu einem massiven Verwaltungsmehraufwand führen und nur als Beleg dienen, also ein Beitrag zur Kostentransparenz sind, ohne dass die Kosten von den Pflegebedürftigen vorab bezahlt/ausgelegt werden müssen, bis die zuständigen Sozialleistungsträger und Krankenkassen erstatteten, finde ich Patientenrechnungen in Ordnung. (...)

Portrait von Stephan Stracke
Antwort 01.07.2011 von Stephan Stracke CSU

(...) Die Soziale Pflegeversicherung hat sich grundsätzlich bewährt. Im Rahmen der anstehenden Reform der Pflege halte ich im Leistungsbereich dennoch drei Dinge für besonders wichtig: Erstens sollten die Leistungen der Pflegeversicherung für Demenzkranke deutlich verbessert werden. Zweitens sollten die pflegenden Angehörigen durch geeignete Maßnahmen gestärkt werden. (...)

Antwort 27.04.2011 von Angela Hesse BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich finde es richtig, das staatliche Schulen die Regelschulen sein sollten, daher müssen sie auch mehr gefördert werden als Privatschulen. Die staatlichen Schulen und somit auch die LehrerInnenausbildung müssen allerdings soweit ausgebildet werden, dass sie die Kinder nach skandinavischem Modell individuell behandeln können, d.h. (...)

Portrait von Ralf Bohr
Antwort 11.05.2011 von Ralf Bohr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) angesichts der schwierigen Haushaltslage im Land Bremen sehe ich keine Möglichkeiten die staatlichen Zuschüsse für Freie Schulen zu erhöhen. Der eingeschlagene Weg der Konsolidierung des Bremer Haushaltes ist im Rahmen der Föderalismusreform II vertraglich fixiert und daher alternativlos. (...)

Portrait von Ruken Aytas
Antwort 20.04.2011 von Ruken Aytas SPD

(...) Ich muss jedoch auch hinzufügen, dass ich auch nicht befürworte, dass zu viele private Schulen entstehen. Wir hatten vor kurzem noch viel zu viele unterschiedliche Schulsysteme in Bremen, die meiner Meinung nach dazu geführt haben, dass die Kinder nicht auf gleichem Niveau gefördert und ausgebildet werden konnten. (...)