Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Julia G. • 19.11.2010
Antwort von Markus Grübel CDU • 01.12.2010 (...) Dieser hat im Jahr 2009 15 274 Hebammen erfasst, derzeit (Stand Sommer 2010) sind es 16 293. Ambulant geburtshilflich sind davon 4516 Hebammen tätig, im Vorjahr 4432. Die Zahl der Geburtshäuser ist von 120 Einrichtungen im Jahr 2009 auf 141 Einrichtungen im Jahr 2010 gestiegen. (...)
Frage von Michael V. • 19.11.2010
Antwort von Andrea Wicklein SPD • 24.11.2010 (...) Gern möchte ich Ihnen meine Position darlegen: Für mich sind die Proteste vieler Menschen bei der Diskussion zur Festlegung der An- und Abflugverfahren am Flughafen Berlin-Brandenburg International (BBI) nachvollziehbar und verständlich. Die Bürgerinnen und Bürger verlangen zu Recht lärmvermeidende Flugkorridore rund um den BBI. (...)
Frage von Moritz L. • 19.11.2010
Antwort von Jürgen Klimke CDU • 25.01.2011 (...) Ich glaube, dass wir mit dem GKV-Finanzierungsgesetz eine faire und soziale und überdies durchaus auch effiziente Lösung gefunden haben und hoffe, dass ich Ihre Frage ausreichend beantworten konnte. (...)
Frage von Albert M. • 19.11.2010
Antwort von Rainer Wieland CDU • 10.12.2010 (...) Wie Sie möglicherweise wissen, bin ich einer der Parlamentarier, die im April 2003 gegen den Beitritt Tschechiens zur Europäischen Union gestimmt hatten. Nicht, weil ich grundsätzlich gegen den Beitritt war, sondern weil es meines Erachtens vernünftig und richtig gewesen wäre, man hätte den Streitpunkt Bene¹-Dekrete im Vorfeld geklärt, bevor man ihn in die Europäische Union hineingetragen hätte. (...)
Frage von Albert M. • 19.11.2010
Antwort von Herbert Reul CDU • 24.11.2010 (...) zu den Bene¹-Dekreten besteht leider bei den tschechischen Parteien im Allgemeinen ein Konsens, dass diese nicht nachträglich aufgehoben werden können. Die TOP 09 - die sich von der KDU-ÈSL, die bereits Mitglied der EVP ist, abgespalten hat - gehört in dieser Frage allerdings zu den moderateren Parteien. Würde die Haltung zu diesen Dekreten ein Ausschlussgrund sein, könnte die EVP demzufolge also gar keine tschechische Partei aufnehmen - das aber würde nur unnötig polarisieren und eine Lösung dieses Problems in weite Ferne rücken. (...)
Frage von Albert M. • 19.11.2010
Antwort von Bernd Posselt CSU • 19.11.2010 (...) wie Sie wissen, hat die CSU und nicht zuletzt meine Person massiv dafür gekämpft, das Thema Benes-Dekrete vor einem tschechischen EU-Beitritt positiv zu erledigen. Dafür haben wir sogar zweimal eine Mehrheit im Europäischen Parlament gefunden, also bei einer Mehrheit von nichtdeutschen Kollegen. (...)