Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Cordula B. • 13.12.2010
Antwort von Hermann Ott BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.01.2011 (...) Da viele deutsche Unternehmen - gerade hier im Bergischen Land - von ihren Exporten leben (zum Teil ja sogar Weltmarktführer in ihrem Bereich sind), wäre eine Rückkehr zur D-Mark katastrophal und würde letztlich die finanzielle Situation der Kommunen um ein Vielfaches verschlechtern, als es zur Zeit der Fall ist. Hier funktionieren m.E. (...)
Frage von Georg M. • 13.12.2010
Antwort von Katja Mast SPD • 27.01.2011 (...) Mit der Einführung des neuen Biobenzins E 10 wird die Diskussion um die Nutzung von Biomasse, insbesondere in Form von Biokraftstoffen, wieder intensiv geführt. (...) Für die SPD steht jedoch fest und das haben wir im November mit einen Antrag im Deutschen Bundestag klar gemacht, dass bei der Energieerzeugung aus Biomasse sichergestellt sein muss, dass die Substrate aus nachhaltigem Anbau stammen. (...)
Frage von Georg M. • 13.12.2010
Antwort von Gunther Krichbaum CDU • 13.12.2010 (...) Biogas und feste Biomasse haben gegenüber anderen Formen der erneubaren Energien den Vorteil dass sie gut speicherbar und geeignet sind, die fluktuierende Stromerzeugung aus Wind und Sonne auszugleichen. Bei bedarfsgerechter Einspeisung kann hocheffiziente Stromerzeugung aus Biomasse deshalb einen Beitrag zur Markt- und Netzintegration der erneuerbaren Energien leisten. (...)
Frage von Frank N. • 13.12.2010
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.12.2010 (...) Ebenso bin ich mich schon lange für die Einführung von Volksentscheiden auch auf Bundesebene. Die Grünen hatten in den letzten Jahren in jeder Legislaturperiode dazu ein fertiges Gesetz vorgelegt, das jedes Mal am Widerstand der Union gescheitert ist. (...)
Frage von Birgit M. • 13.12.2010
Antwort von Joachim Poß SPD • 11.01.2011 (...) die innerhalb der SPD diskutierte Abschaffung des Ehegattensplittings ist Teil einer Diskussion um die Neuaustarierung der Steuern und Abgaben in Deutschland. Das Gesamtkonzept wird derzeit von einer Arbeitsgruppe ausgearbeitet und soll im Mai vorgelegt werden. (...)
Frage von Mirco B. • 12.12.2010
Antwort von Hartfrid Wolff FDP • 16.12.2010 (...) Wir brauchen mehr Effizienz bei den Sicherheitsbehörden des Bundes. Wir sprechen uns für eine weitergehende Zusammenlegung von polizeilichen Aufgaben des Zolls und der Bundespolizei unter dem Dach des Bundesinnenministeriums aus. (...)