Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oliver Möllenstädt
Antwort 15.05.2011 von Oliver Möllenstädt FDP

(...) Aus liberaler Sicht wäre eine Organisationsform optimal, in der jeder Unternehmer einzig auf der Basis seines Nutzens über eine Mitgliedschaft entscheiden kann. Das Kammerwesen muss daher auf der Grundlage des Wettbewerbsgedankens reformiert werden. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 25.05.2011 von Alexander Dobrindt CSU

Sehr geehrter Herr Neumann,

vielen Dank für Ihre Frage.

Mit dem Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg von seinen politischen Ämtern dürften sich Ihre Fragen soweit erübrigt haben.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Alexander Alvaro
Antwort 06.06.2011 von Alexander Alvaro FDP

(...) Dennoch ist die europäische und gerade auch deutsche Solidarität mit Griechenland von essenzieller Bedeutung für die Europäische Integration und wir dürfen nicht wieder in nationalistisches Denken verfallen. Die EU sichert den Frieden und Wohlstand auf dem ganzen Kontinent und Deutschland, als größter Mitgliedsstaat, muss Motor der weiteren Integration sein, anstatt sie in Frage zu stellen. (...)

Portrait von Carsten Werner
Antwort 16.05.2011 von Carsten Werner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich finde, dass der Bürgerrundfunk solche Projekte auch initiieren, betreuen und programmieren können sollte und dass innerhalb des Bürgerrundfunks Kritik, Austausch und Entwicklung eine größere Rolle spielen sollten. (...)

Nils Schmid MdB
Antwort 17.05.2011 von Nils Schmid SPD

(...) Andere Vorschläge, wie z.B. eine rechtlich völlig unverbindliche Bürgerbefragung, wären juristisch von vorne herein zum Scheitern verurteilt. Diese Art der Pseudobeteiligung, die letztlich (und zurecht) nur Frustration erzeugen würde, lehnen wir ab. Deshalb haben sich beide Regierungspartner im Koalitionsvertrag zu einem Verfahren nach der Landesverfassung bekannt - etwas anderes wäre ja auch abenteuerlich. (...)