Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marie-Luise K. • 16.12.2010
Antwort von Paul Raphael Wengert SPD • 16.12.2010 (...) Die verlorene Wahl war eine Momentaufnahme, ihr Ergebnis Folge eines nahezu beispiellosen Medienwahlkampfs, der von viel Lug und Trug getragen war. Sprechen Sie heute mal mit Augsburgerinnen und Augsburgern und sie werden ein vernichtendes Urteil über die Arbeit der jetzigen Stadtregierung erhalten. (...)
Frage von Toros S. • 16.12.2010
Antwort von Mehmet Yildiz DieWahl - WFG • 07.01.2011 (...) Nach meinem Erkenntnisstand wurden Armenier Opfer des staatlichen Terrors und haben großes Leid ertragen müssen. Ich bin über dieses große Leid sehr betroffen und verurteile die staatlich organisierte Gewalt und Massaker gegen die Armenier und ihre systematische Vertreibung aus Anatolien. Es war für mich eine Ethnische Säuberung, die ganz klar zu verurteilen gilt. (...)
Frage von Gerhard R. • 16.12.2010
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.12.2010 (...) Generell möchte ich erneut darauf hinweisen. Krieg ist nach meiner Meinung kein geeignetes Mittel gegen Terrorismus. Die Stabilisierung von Staaten in denen terroristische Organisationen Unterschlupf finden, muss mit Maßnahmen der zivilen Krisenprävention erfolgen. (...)
Frage von Oliver T. • 16.12.2010
Antwort von Lutz Knopek FDP • 06.01.2011 (...) In meinen Augen ist ein wesentliches Gütekriterium von journalistischen Medien die qualitativ hochwertige Aufbereitung von Informationen. WikiLeaks stellt Informationen zur Verfügung und bietet so eine Grundlage für weitere journalistische Arbeit. Dabei gilt es nicht nur die brisanten Perlen herauszuarbeiten, sondern auch auf Basis des Pressekodexes abzuwägen, in welchen Fällen eine Veröffentlichung Leib und Leben von Menschen in Gefahr bringt. (...)
Frage von Alexander B. • 16.12.2010
Antwort von Christian Lindner FDP • 10.01.2011 (...) Liberale ordnen den Staat mit republikanischen Werten, die auf Vernunft und demokratischem Diskurs statt auf Glauben aufbauen. Jedoch spricht ein zeitgemäßer Liberalismus religiösen Überzeugungen natürlich nicht prinzipiell ein Wahrheitspotenzial ab. Werte können schließlich unterschiedliche Quellen haben. (...)
Frage von Rainer B. • 15.12.2010
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.12.2010 (...) Mit Ihrer eisernen Sparpose zerschlägt die Bundeskanzlerin also nicht nur politisches Porzellan. Sie vertuscht auch, dass wir jahrelang von diesem wirtschaftlichen Ungleichgewicht massiv profitiert haben. (...)