Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Gabriele Lösekrug-Möller
Antwort 06.06.2011 von Gabriele Lösekrug-Möller SPD

(...) Meine Devise ist aber schon heute: der Atomausstieg muss unwideruflich sein und er muss das Niveau des durch Rot/Grün schon erzielten Atomausstiegskonsens haben, den die Regierung fahrlässig aufgekündigt hat. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort 08.06.2011 von Markus Ferber CSU

(...) Da halte ich die derzeitigen Maßnahmen des deutschen Sozialsicherungssystems für besser geeignet. Denn mit dem bedingungslosen Grundeinkommen verbinden sich eben wie der Name schon sagt keine Bedingungen oder sonstigen Voraussetzungen. Hier wird eine Leistung ausgezahlt, ohne dass eine Form der Gegenleistung erbracht werden muss. (...)

Portrait von Nicolette Kressl
Antwort 09.06.2011 von Nicolette Kressl SPD

(...) Was Ihre Äußerung zur Unglaubwürdigkeit der SPD angeht, so kann ich mich des Eindrucks nicht erwehren, dass in Ihrem Schreiben eher eine grundsätzliche Skepsis der SPD gegenüber durchscheint als eine objektive Bewertung des Verhaltens in der Frage des Atomausstiegs. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten entscheiden in dieser Frage entsprechend einer fachlichen und objektiven Bewertung: Wird diese Gesetzgebung einem unumkehrbaren Ausstieg aus der Atomenergie und dem Weg in eine Energiewende gerecht? (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort 09.06.2011 von Annette Schavan CDU

(...) Gleichwohl darf ich auch Ihnen versichern, dass das Wohl der Kinder allen im Bildungsbereich Tätigen besonders am Herzen liegt. Wo es im Einzelfall Konflikte gibt, sind die Verantwortlichen selbstverständlich gefordert, gemeinsam Lösungen zu finden. (...)