Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) So lange eine Gesundheitsgefährdung durch E-Zigaretten nicht ausgeschlossen werden kann, ist es richtig, vor dem Gebrauch zu warnen. (...)

(...) Auch ich bin gegen ein Feierabendparlament, da ich mir so so etwas im Feierabend nicht antun will. Da sitze ich lieber mit Freunden bei einem Glas Bier. (...)

(...) Die rechtliche Einstufung als Funktionsarzneimittel ist Gegenstand einer gerichtlichen Klage, die noch beim Oberverwaltungsgericht in Münster anhängig und deren Ergebnis abzuwarten ist. (...)

(...) Ein Verbot von Alkohol oder ein Apothekenverkauf wäre m.E. ein ungeeignetes Mittel, die unbestrittenen, teils sogar schweren gesundheitlichen Folgen von Alkoholmissbrauch zu verhindern. (...)

(...) Natürlich wäre es aus gesundheitspolitischer Sicht besser, wenn weniger Tabakprodukte und mehr E-Zigaretten geraucht würden. Noch gesünder wäre es allerdings, wenn insgesamt noch weniger geraucht würde, egal ob Tabakprodukte oder E-Zigaretten. (...)

(...) Tatsächlich steigen bei den derzeitigen hohen Spritpreise auch den Einnahmen aus der Ökosteuer. Sollten diese sinken, hätten wir an dieser Stelle Mindereinnahmen im Haushalt, die aus anderen Bereichen entweder an zusätzlichen Einnahmen oder Minderausgaben erbracht werden müssten. (...)