Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Pascal Kober
Antwort von Pascal Kober
FDP
• 14.03.2011

(...) Das von Ihnen angesprochene Problem, der Übergang zwischen den einzelnen Verkehrsverbünden und ihren Tarifzonen, ist in der Region Neckar-Alb schon lange ein Thema. So gab es in der Vergangenheit immer wieder Probleme mit dem Lösen von Fahrscheinen über die Grenzen eines Verkehrsverbundes hinweg. Diese Probleme sind nun aber zu großen Teilen gelöst. (...)

Portrait von Christiane Schneider
Antwort von Christiane Schneider
Die Linke
• 05.01.2011

(...) Da Sie sich also, wie mir scheint, auf die Interpretation des Spiegel-Online-Autors oder irgendeine andere Interpretation beziehen, müsste ich mich jetzt mit Ihnen über die Interpretation anstatt über den Originalbeitrag auseinandersetzen. Das scheint mir wenig fruchtbar. (...)

Portrait von Stephan Stracke
Antwort von Stephan Stracke
CSU
• 05.07.2013

(...) Das Zeichen 277 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) ordnet ein Überholverbot für Kraftfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse über 3,5t, einschließlich ihrer Anhänger, und von Zugmaschinen, ausgenommen Personenkraftwagen und Kraftomnibusse an. Bund und Länder stehen einer Herausnahme von Wohnmobilen mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5t bis 7,5t (so genannte schwere Wohnmobile) aus diesem Regelungsgehalt aufgeschlossen gegenüber. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 17.01.2011

(...) der bargeldlose Zahlungsverkehr setzt sich durch, weil er volks- und betriebswirtschaftlich gesehen große Vorzüge besitzt und deutlich geringere Kosten verursacht als die Verwendung von Bargeld. Daneben erlaubt der bargeldlose Zahlungsverkehr eine effektivere Bekämpfung von Geldwäsche und Schwarzarbeit. Nach der Einführung des Euro als gesetzliches Zahlungsmittel in allen EWU-Staaten ab dem 1. (...)

Portrait von Antje Tillmann
Antwort von Antje Tillmann
CDU
• 17.01.2011

(...) Wir kommen gerade erst aus der größten Wirtschafts- und Finanzkrise heraus, deren Bewältigung noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird. Der immense Aufwand und die hohen Kosten einer Umstellung des Systems können in einer solchen Phase meines Erachtens nicht gewagt werden. Wir sollten zunächst alle Kraft dafür verwenden, Deutschland gestärkt aus der Krise zu führen. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.01.2011

(...) es ist eine richtige und verantwortungsvolle Entscheidung der Polizei, der Gemeinde mehr Sicherheit und Schutz zu gewähren, wenn es Drohanrufe oder Drohungen im Internet gibt. Die Kopten leben in Deutschland auf jeden Fall in einer größeren Sicherheit als in ihrem Heimatland Ägypten, wie die bisherigen Statistiken der Anschläge es auch belegen. Der Terror der Al-Qaida oder der ihr nahe stehenden islamistischen Gruppen ist eine weltweite Gefahr, die keine geographischen und religiösen Grenzen kennt. (...)

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