Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) die mir vorliegende Fassung schlüsselt Waffendelikte nach illegalem Besitz, Handel und Straftaten nach STGB auf. Hierbei werden natürlich verschiedene Formen des Verstoßes zusammengefasst. (...)
(...) Ich möchte Sie bitten, meine Antwort auch in diesem Zusammenhang zu betrachten und nochmals aufmerksam zu lesen, da Sie Schlüsse ziehen, die ich so nicht geschrieben habe. Herr Schillers Frage drehte sich ausschliesslich um grosskalibrige Waffen. Im übrigen halte ich den Sinn des Jagens überhaupt nicht in Frage gestellt, wenn ich zum Beispiel die Schäden durch Wildschweine in unserer Landwirtschaft betrachte. (...)
(...) Damit verlor das Grundgesetz seinen provisorischen Charakter. Und somit hat auch Artikel 146 GG nicht mehr die Bedeutung, die er noch vor der Wiedervereinigung hatte. (...)
Sehr geehrter Herr Schulz,
(...) laut dem dänischen Lehrplan für das Fach "Kristendomskundskab" (Christentumslehre) wird ab der 7.Klasse auch das Thema "ikke kristne religioner og andre livsopfattelser"(nicht christliche Religionen und andere Lebensauffassungen) im Unterricht behandelt. (...)
(...) Unabhängig von den Leistungen nach dem Conterganstiftungsgesetz haben contergangeschädigte Menschen - wie alle Menschen mit Krankheit oder Behinderung - Anspruch auf Leistungen nach dem Fünften, Neunten, Elften und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch. (...)