Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Reinhard P. • 26.01.2011
Antwort von Matthias Nerlich CDU • 02.02.2011 (...) nach meinem Gespräch mit Herrn Bürgermeister Hintze kann ich Ihnen folgenden Sachstand mitteilen: Die Installierung eines "Blitzers" hat an der L321 in Rethen bereits zu einer erheblichen Geschwindigkeitsreduzierung in der entsprechenden Fahrtrichtung geführt. Im Zuge des nun vorgesehenen Radwegebaus an der L321 sind im Bereich Rethen weitere bauliche Maßnahmen geplant, um eine Geschwindigkeitsreduzierung zu erreichen. (...)
Frage von friedrich h. • 26.01.2011
Antwort von Karl-Heinz Bley CDU • 07.02.2011 (...) Energie muss ausreichend zur Verfügung stehen, umweltfreundlich sein und bezahlbar bleiben. (...)
Frage von Thomas M. • 26.01.2011
Antwort von Ralf Briese BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.01.2011 (...) Sie haben Recht, dass daher nur wirksame Kontrolle die Einhaltung der Normen gewährleisten kann, aber auch hier müssen Aufwand und Ertrag zumindest in einem gewissen Verhältnis stehen. Wenn der Staat ständig und überall die Einhaltung von Normen kontrollieren würde, würden wir mit Recht von einem Überwachungsstaat reden. In meinen Augen wäre es daher das Beste, die Gaststätte bzw. (...)
Frage von David N. • 26.01.2011
Antwort von David McAllister CDU • 03.02.2011 (...) Juni 2009 zum Thema Asse den 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss eingesetzt, um die komplexen Vorgänge in der Schachtanlage Asse II aufzuklären. Der Landtag allein entscheidet, ob eine weitere Sachaufklärung noch möglich ist und damit auch über die Frage, wie lange der Ausschuss noch tagen wird. (...)
Frage von Ulrich G. • 26.01.2011
Antwort von Mareike Engels BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.01.2011 (...) Mir erscheint es verantwortungslos, diejenigen, die am längsten von Entscheidungen der Politik betroffen sind, nicht zu beteiligen. (...) In mehreren Bundesländern klappt das Wahlalter 16 bereits wunderbar auf kommunaler oder Landesebene, deshalb werde ich mich auch in Hamburg für ein Wahlalter 16 bei Bezirks-und Bürgerschaftswahlen einsetzen. (...)
Frage von Herbert S. • 26.01.2011
Antwort von Hubertus Heil SPD • 14.02.2011 (...) Das Thema, das Sie ansprechen, ist in der Tat nicht ganz einfach. In der Regel bekommen Landbesitzer für die Errichtung von Windkraftanlagen auf Ihren Grundstücken eine Standortgebühr von 5000 Euro pro Jahr. Für den etwaigen Zufahrtsweg zu der Windkraftanlage, die ebenfalls nicht mehr für den z.B. landwirtschaftlichen Betrieb genutzt werden kann, bekommt der Besitzer des Landes ebenfalls eine Entschädigung, in Abhängigkeit der Länge der Wegstrecke. (...)