Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Im Jahre 2006 hat die Europäische Union beschlossen, dass ab dem 1. Januar 2011 bei neuen PKW-Typen statt des bisher üblichen, klimaschädlichen Kältemittels R 134a (GWP - "Global Warming Potential" - 1300-fach höher als das von CO2) weniger klimaschädliche Kältemittel einzusetzen sind. Zulässig sind in Zukunft nur noch Kältemittel mit einem GWP von maximal 150 (Treibhauspotential also höchstens 150-fach höher das von CO2). (...)

(...) Februar 2011 via www.abgeordnetenwatch.de erhalten habe. Ja, es gibt Mißstände in der Nutztierhaltung, aber unabhängig von der Größe der Betriebe und der Anzahl der Tiere. Entscheidend ist meiner Meinung nach aber vor allem das verantwortungsbewusste Handeln des einzelnen Betriebsleiters und auch der Verbraucherinnen und Verbraucher. (...)

(...) es drängt sich mir eine Gegenfrage auf: Warum nur hat die Damalige Rot-Grüne BundesrRot-Grüne Bundesregierung 10jähriges Moratorium verhängt und damit die weitere Erkundung gestoppt? (...)

(...) Einen Ausbau der Elbe lehnen wir ab. Den Saaleseitenkanal damit in Zusammenhang zu bringen, wie es viele Kanalgegner tun, ist unredlich. (...)

(...) zum Thema Jugendgewalt hat der Senat im Januar ein 12-Punkte-Programm vorgelegt, das wir öffentlich kommentiert und kritisiert haben. Zum Teil gehen die Punkte über Ihre konkreten Fragen hinaus, zur Prävention gegen Jugendgewalt und zum Umgang mit straffälligen Jugendlichen braucht es allerdings ein Gesamtkonzept, deshalb sende ich Ihnen den Kommentar zu den Thesen der CDU komplett. (...)

(...) unser Ziel ist es, bis 2014 einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Wir sind zuversichtlich, dass wir durch die momentan positive Konjunktur zusätzliche Steuereinnahmen erzielen werden. (...)