Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hannelore Kraft
Antwort 05.10.2011 von Hannelore Kraft SPD

(...) Sozialversicherungsabkommen sind keine spezifisch deutsche Besonderheit, sondern sie entsprechen vielmehr internationalem Standard, wie er seit vielen Jahrzehnten üblich ist. Die Regelungen finden Anwendung in der allgemeinen Praxis sowohl des zwischenstaatlichen Sozialversicherungsrechts (bilaterale Sozialversicherungsabkommen) als auch des überstaatlichen Sozialversicherungsrechts (EU-Regelungen über Soziale Sicherung - VO (EG) Nr. (...)

Frage von Dr. Giselher B. • 06.08.2011
Frage an Nils Schmid von Dr. Giselher B. bezüglich Verkehr
Nils Schmid MdB
Antwort 08.08.2011 von Nils Schmid SPD

(...) danke für Ihre Frage zum Thema Integraler Taktfahrplan (ITF) für Baden-Württemberg. Ziel des ITF sind in erster Linie attraktive Reisezeiten, die durch möglichst kurze Wartezeiten und vielfältige Umsteigemöglichkeiten in zentralen Verkehrsknoten geschaffen werden. (...)

Frage von Matthias L. • 06.08.2011
Frage an Frank Henkel von Matthias L. bezüglich Recht
Portrait von Frank Henkel
Antwort 09.08.2011 von Frank Henkel CDU

(...) Die CDU orientiert sich am christlichen Bild vom Menschen und seiner unantastbaren Würde. Diese ethische Grundlage, das "C" im Parteinamen, spielt gerade für mich als gläubigen Katholiken eine entscheidende Rolle, die auch gelebt werden muss. (...)

Frage von Rainer L. • 06.08.2011
Frage an Ingrid Nestle von Rainer L. bezüglich Recht
Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort 14.09.2011 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) 3 Abs. 1 Grundgesetz, da die Höhe der Sicherheit den Einkommens- und Vermögensverhältnissen des jeweiligen Beschuldigten anzugleichen ist, so dass auch einkommensschwache Menschen gegen Kaution freigelassen werden können. (...)

Portrait von Georg Zenker
Antwort 07.08.2011 von Georg Zenker BÜRGERBESTIMMTES BERLIN

(...) Es ist und bleibt weltweit eine der schwierigsten Herausforderungen für uns Bürger, mehrheitliche Bürgerinteressen und breiten Bürgerwillen in die politische Realität umzusetzen, und dieses gilt weltweit: in Tunesien, Ägypten, Libyen, Yemen, Jordanien, Syrien und Israel, also in sieben Ländern, bemühen sich derzeit ganze Volksbewegungen darum, mit bisher meist geringem Erfolg. (...)

Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort 08.08.2011 von Karin Evers-Meyer SPD

(...) wie Sie sicherlich der Wilhelmshavener Zeitung entnommen haben, setze ich mich mit all meinen Möglichkeiten als Bundestagsabgeordnete für den Erhalt des Marinearsenals ein. Auch wenn es bisher nur einen "Prüfauftrag" gibt, der sich mit den Folgen einer Schließung des Arsenals befasst, halte ich es für sehr wichtig, dass wir schon jetzt ganz deutlich auf die Rolle des Arsenals für Wilhelmshaven hinweisen. (...)