Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 08.02.2011

(...) Besserverdienende werden nun also bei der Finanzierung der Kinderbetreuung genauso herangezogen wie Personen mit geringerem Einkommen. Auch wenn ich gut verstehen kann, dass die offenbar kurzfristig angehobenen Beiträge in diesem Umfang belasten, sehe ich in der Entscheidung des Stadtrates grundsätzlich keine ungerechtfertigte Ungleichbehandlung. Überdies bitte ich zu berücksichtigen, dass Kinderbetreuungskosten steuerlich abzugsfähig sind. (...)

Portrait von Bernhard Richter
Antwort von Bernhard Richter
ÖDP
• 07.02.2011

(...) Die ÖDP ist von Anfang an gegen die Stromerzeugung durch Atomkraftwerke. Wir durchschauen die Lüge der angeblich CO 2-freien Stromerzeugung. Diese Technik ist lebensfeindlich und die Entsorgung des noch radioaktiven und hochgiftigen Restmülls ist nach wie vor ungeklärt. (...)

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