Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sebastian P. • 07.02.2011
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 24.03.2011 (...) Verfügen Motorräder nicht Motorräderntsprechenden Reifen, dürfen sie bei den genannten Wetterverhältnissen nicht fahren, da ansonsten eine sichere Teilnahme am Straßenverkehr nicht mehr möglich ist. Nichts anders gilt für Pkw, Lkw und Busse. (...)
Frage von Sandra S. • 07.02.2011
Antwort von Peter Alexander Die Linke • 08.02.2011 (...) Ich werde mich persönlich dafür einsetzen, dass die durch den CDU-/GAL-Senat getroffenen oder geplanten Sparmaßnahmen in diesem Bereich geprüft und zurückgenommen werden, um auch behinderten Menschen ein selbstbestimmtes und würdevolles Leben in Hamburg zu ermöglichen. (...)
Frage von Arslan Ö. • 07.02.2011
Antwort von Wolf Achim Wiegand FREIE WÄHLER • 07.02.2011 (...) Für Hamburg als Metropole der sanften Energie - Wir FREIE WÄHLER sind gegen die aktuell beschlossene Laufzeitverlängerung für die Atomenergie. (...)
Frage von Georg W. • 07.02.2011
Antwort von Anne Alter PIRATEN • 08.02.2011 (...) Für uns ist der Aspekt der bedingungslosen gesellschaftlichen Teilhabe sehr wichtig, und den würde man durch eine kostenfreie Nutzung des HVV unterstützen. Diese würde auch dazu beitragen, mehr Menschen zum Umsteigen auf öffentliche Verkehrsmittel zu bewegen. (...)
Frage von Walter J. • 07.02.2011
Antwort von Alexander Grupe Die PARTEI • 08.02.2011 (...) So kann zum Beispiel unser Noch-Bürgermeister Ahlhaus gerne die 1 Million Euro zurückzahlen, für die er seine Stadtvilla jetzt noch zu einer mittelschweren Festung ausbauen lässt. Der hat für unserem Fernsehturm sowieso nichts übrig, weil es in seinem Heidelberg (wo er wieder hingehört) nur einen mickrigen 80-Meter-Stängel gibt! (...)
Frage von Gerhard R. • 07.02.2011
Antwort von Doris Ahnen SPD • 12.02.2011 (...) in Rheinland-Pfalz können Angehörige der Bundeswehr am Bundeswehrunterricht teilnehmen, um dort als Experten zu sicherheitspolitischen Fragen mitzuwirken, namentlich wenn das Planspiel Pol&IS zum Einsatz kommt. Aktuell bereitet das Bildungsministerium eine Vereinbarung mit friedenspolitischen Aktionsgruppen vor, damit auch von dieser Seite Fachleute im Unterricht mitwirken können. (...)