Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) So habe ich gemeinsam mit dem zuständigen Stadtrat Martin Matz mehrere erfolgreiche Anwohnerversammlungen durchgeführt. Es ist uns gelungen, Streetworker zu beauftragen und zu finanzieren, die in der Neustadt und in der Wilhelmstadt auf die Alkoholikerszene einwirken sollen. Ihre Hinweise auf erneute Aktivitäten vor der Kaisers Filiale ist mir bekannt. (...)
(...) Hier greift der vom Senat auferlegte Sparzwang. Zumindest haben wir ein Hausverbot für betrunkene Personen aussprechen und auch durchsetzen können. Die einzige Lösung wäre eine Umsetzung der Filiale von Kaisers, die schon seit einer Weile diskutiert wird. (...)
(...) Hierzu möchte ich dir mitteilen, dass vor ca. zwei, drei Jahren diese jetzt vor Kaisers stehenden Personen welche dem Trinker- und Heroin/ Methadonspektrum zu zurechnen sind, sich ursprünglich im Bereich des Spandauer Marktes aufgehalten haben. Doch unsere Spandauer CDU hielt es für besser diese aus dem Blickfeld der Öffentlichkeit zu vertreiben und sie somit zu zwingen sich einen neuen Aufenthaltsort zu suchen. (...)
(...) Die Ablehnung eines 24-Stunden-Betriebes für BBI/BER durch das Urteil des BVG in Leipzig war DER Erfolg der Kläger. (...) Ich erläutere Ihnen gerne meine kritische Haltung zum BBI/BER. (...)
(...) Dabei soll insbesondere die gezielte Abstimmung von Investitionen und Projekten im Vordergrund stehen. Der stillgelegte Teil des Areals muss deshalb, um den weiteren Verfall zu verhindern, aktiv bei Investoren beworben werden. In diesem Zusammenhang ist eine sinnvolle Nachnutzung auch für das Hansa Center notwendig. (...)
(...) Da aber IKEA ein wirklich großer Erfolg ist und sich auch die anderen Nachbargrundstücke gut entwickeln (besonders das Alte Wasserwerk wird hier noch mal einen Schub geben), ist es bloß eine Frage der Zeit, bis auch hier endlich neu gebaut wird. Dieses Grundstück ist zwar wirklich noch ein Problemfall, aber in den nächsten Jahren wird aus der Landsberger Allee eine Berliner Attraktion werden. IKEA ist erst der Anfang. (...)