Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Hördt
Antwort von Matthias Hördt
Die Linke
• 08.02.2011

(...) Kriminalität bedroht unsere Sicherheit und vermindert unsere Lebensqualität enorm. Internet und Mobiltelefone sind aber keine Ursachen von Kriminalität sondern dienen lediglich als Werkzeuge. Betrug, Diebstahl, Erpressung, Kindesmissbrauch usw. (...)

Portrait von Stefanie von Berg
Antwort von Stefanie von Berg
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.02.2011

(...) Ganz besonders beschämend sind die Tatsachen, dass arme Haushalte nicht heraus gerechnet wurden und dass die Referenzgruppe nun die untersten 15 % der Haushalte sind. Meiner Ansicht nach ist das Vorgehen weder verfassungskonform noch ermöglicht es eine gesellschaftliche Teilhabe. (...)

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