Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias L. • 06.08.2011
Frage an Frank Henkel von Matthias L. bezüglich Recht
Portrait von Frank Henkel
Antwort 09.08.2011 von Frank Henkel CDU

(...) Die CDU orientiert sich am christlichen Bild vom Menschen und seiner unantastbaren Würde. Diese ethische Grundlage, das "C" im Parteinamen, spielt gerade für mich als gläubigen Katholiken eine entscheidende Rolle, die auch gelebt werden muss. (...)

Frage von Rainer L. • 06.08.2011
Frage an Ingrid Nestle von Rainer L. bezüglich Recht
Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort 14.09.2011 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) 3 Abs. 1 Grundgesetz, da die Höhe der Sicherheit den Einkommens- und Vermögensverhältnissen des jeweiligen Beschuldigten anzugleichen ist, so dass auch einkommensschwache Menschen gegen Kaution freigelassen werden können. (...)

Portrait von Georg Zenker
Antwort 07.08.2011 von Georg Zenker BÜRGERBESTIMMTES BERLIN

(...) Es ist und bleibt weltweit eine der schwierigsten Herausforderungen für uns Bürger, mehrheitliche Bürgerinteressen und breiten Bürgerwillen in die politische Realität umzusetzen, und dieses gilt weltweit: in Tunesien, Ägypten, Libyen, Yemen, Jordanien, Syrien und Israel, also in sieben Ländern, bemühen sich derzeit ganze Volksbewegungen darum, mit bisher meist geringem Erfolg. (...)

Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort 08.08.2011 von Karin Evers-Meyer SPD

(...) wie Sie sicherlich der Wilhelmshavener Zeitung entnommen haben, setze ich mich mit all meinen Möglichkeiten als Bundestagsabgeordnete für den Erhalt des Marinearsenals ein. Auch wenn es bisher nur einen "Prüfauftrag" gibt, der sich mit den Folgen einer Schließung des Arsenals befasst, halte ich es für sehr wichtig, dass wir schon jetzt ganz deutlich auf die Rolle des Arsenals für Wilhelmshaven hinweisen. (...)

Frage von Michael S. • 06.08.2011
Frage an Enno Hagenah von Michael S. bezüglich Verkehr
Portrait von Enno Hagenah
Antwort 08.08.2011 von Enno Hagenah BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Sehr geehrter Herr Scheunenfeld, die Problematik der vielen neuen geplanten LKW Autobahnparkplätze an den Autobahnen in Niedersachsen verfolgen wir seit mehreren Jahren kritisch. Es ist natürlich für die Verkehrssicherheit insgesamt nötig ausreichend Stellflächen für die LKW vorzuhalten. (...)

Portrait von David McAllister
Antwort 18.08.2011 von David McAllister CDU

(...) seit dem 1.1.2008 sind die Landkreise und kreisfreien Städte sowie die Region Hannover als untere Naturschutzbehörden in Niedersachsen grundsätzlich für die Ausweisung aller Naturschutzgebiete zuständig. Die genauen Gründe, warum im Deister und Süntel nicht mehr Naturschutzgebiete ausgewiesen werden, kann Ihnen daher sicher Ihr Landrat nennen. (...)