Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Ich kann Ihnen versichern, dass sich Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus dafür einsetzen, dass die Cité Pasteur als Wohnstandort erhalten bleibt. Die Bewohner und Bewohnerinnen dieser Siedlung haben jahrzehntelang unter dem Fluglärm gelitten. (...)
(...) die Erhöhung der Stromkosten durch den Atomausstieg um 1,50 Euro pro Monat basiert auf Zahlen aus dem Wirtschaftsministerium sowie dem BDI. Inzwischen gibt es zahlreiche Hochrechnungen aus verschiedenen Quellen, die davon ausgehen, dass die Strompreise durch den Atomausstieg zwischen 0,1 und 0,9 Cent steigen werden. (...)
(...) Wir haben mit dem Staatssekretär Klaus-Dieter Scheurle über alternative Flugrouten gesprochen. In dem Gespräch konnte ich ein dreiteiliges Konzept vorstellen, mit dem die Wohngebiete im Berliner Südosten und die brandenburgischen Gemeinden weitgehend vor Fluglärm bewahrt werden könnten. Alle Teilnehmer waren jedoch daran interessiert, über einen praktisch umsetzbaren und plausiblen Vorschlag zur Rettung der Müggelsee-Region zu beraten. (...)
(...) Aus den genannten Ausführungen geht hervor, dass wir in Berlin bereits gute Ausgangsbedingungen für eine Verbesserung der Arbeitsmarktsituation geschaffen haben. Diese gilt es in den kommenden Jahren konsequent auszubauen und weiterzuentwickeln. (...)
(...) Ein besonderes Problem ist sicherlich der in einigen Kiezen durch Besucherinnen und Besucher steigende Lärmpegel. Dabei sind es nicht nur Touristinnen und Touristen, sondern auch immer mehr Berlinerinnen und Berliner aus anderen Bezirken, die zum Feiern nach Kreuzberg kommen. Bis zu einem gewissen Grad muss man, wenn man in einem Stadtteil wie Kreuzberg lebt, sicherlich damit leben, dass dort gerne gefeiert wird und das es manchmal auch ein wenig lauter wird als vielleicht in Zehlendorf, aber gerade in Straßen, die bisher vergleichsweise ruhig waren (wie zum Beispiel die Falckensteinstraße im Wrangelkiez) fühlen sich Anwohnerinnen und Anwohner verständlicherweise gestört von diesem drastischen Wandel ihrs Kiezes und dem zunehmenden Lärm. (...)
(...) Und wir brauchen eine Gesellschaft, die Kinder und Jugendliche egal woher ihre Eltern stammen, respektiert und annimmt. Denn Studien belegen, dass viele junge Menschen nichtdeutscher Herkunftssprache, insbesondere, wenn ihre Eltern aus der Türkei oder aus den arabischen Ländern kommen, ebenso nicht als Auszubildende eingestellt werden, obwohl sie im Besitz von guten Schulabschlüssen sind. (...)