Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matti Nedoma
Antwort 08.08.2011 von Matti Nedoma Die Linke

(...) Er geht völlig fehl und rückt links und rechts in eine unerträgliche Nähe. Das Gerede vom Linksextremismus soll linke Ideen und Vorstellungen kriminalisieren. Es ist nichts weiter als Mittel politischer Diffamierung und Denunziation. (...)

Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort 12.08.2011 von Ingo Wellenreuther CDU

(...) Die Gesetzentwürfe zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) liegen noch nicht vor. Das Bundesfinanzministerium beabsichtigt, diese dem Parlament nach der sitzungsfreien Zeit des Bundestags vorzulegen. (...)

Portrait von Gottfried Ludewig
Antwort 09.08.2011 von Gottfried Ludewig CDU

(...) Im Petitweg war ich bisher leider noch nicht, kenne die Problematik aber aus anderen Teilen des Pankower Norden. Sicherheit geht vor - das fängt bei gesicherten und beleuchteten Wegen an. Gerne möchte ich mit Ihnen die Situation vor Ort anschauen und freue mich, wenn Sie mich bezüglich der Vereinbarung eines Termins unter info@gottfried-ludewig.de oder 0178/1479427 kontaktieren. (...)

Frage von Hans L. • 07.08.2011
Frage an Peter Groos von Hans L. bezüglich Verkehr
Antwort 29.08.2011 von Peter Groos BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir werden uns ganz sicher dafür einsetzen, daß die Mentelinstraße nach der Fertigstellung der neuen Verbindung für den Kfz über 7,5 t gesperrt wird. (...)

Portrait von Bernadette Kern
Antwort 18.08.2011 von Bernadette Kern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ein solcher außerordentlich gravierender Anlass war die Tötung eines Teils einer Fledermausbrut (Großer Abendsegler) bei Baumfällarbeiten im Februar 2010. Damit hatten wir sehr viel zu tun, waren leider auch wieder die einzige Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf, die dieser Angelegenheit intensiv nachgegangen ist. (...)