Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heinrich Niemann
Antwort 10.08.2011 von Heinrich Niemann Die Linke

(...) Es waren und sind nicht die "Pläne der LINKEN", diesen Standort als Gemeinbedarfsstandort (hier für Schule) aufzugeben und als Baugrund zu verkaufen. Im Gegenteil tritt die LINKE in ihrem Wahlprogramm für den Bezirk ausdrücklich dafür ein, in der "kommenden Wahlperiode mindestens eine weiterführende Schule im Siedlungsgebiet Mahlsdorf /Kaulsdorf wieder einzurichten". (...)

Portrait von Heinrich Niemann
Antwort 09.08.2011 von Heinrich Niemann Die Linke

(...) weder kann ich einen "immerwährenden Stau" bestätigen, noch fühle ich mich im Stande auszuschließen, dass es zu Spitzenzeiten zu Staus auf dieser wichtigen Ausfall- bzw. Zufahrtsstraße Berlins kommt. (...)

Marlene Cieschinger vor dem Rathaus Charlottenburg
Antwort 10.08.2011 von Marlene Cieschinger PIRATEN

(...) Auf keinen Fall kann es darum gehen, "Integration" nur von anderen einzufordern. Das vermittelt den Menschen im Alltag immer wieder den Eindruck: Die wollen mich ja gar nicht. (...)

Portrait von Cerstin Richter-Kotowski
Antwort 09.08.2011 von Cerstin Richter-Kotowski CDU

(...) Zukünftig werde ich diesen Kurs weiter forcieren. Berlin braucht einen überzeugenden Öffentlichen Dienst. Es kann nicht sein, dass einerseits ständig Personal eingespart wird und auf der anderen Seite von der rot-roten Landesregierung auf Kosten der verbleibenden Mitarbeiter ein vermeintlich besserer Service angepriesen wird, der in der Realität nicht existiert. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 17.08.2011 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Hinsichtlich der Ostrenten werden wir weiterhin Anträge stellen und aktiv bleiben. Es ist unvertretbar, dass Bürgerinnen und Bürger aus dem Osten für die gleiche Lebensleistung eine deutlich niedrigere Rente erhalten als Bürgerinnen und Bürger aus dem Westen. (...)

Portrait von Martin Pätzold
Antwort 16.08.2011 von Martin Pätzold CDU

(...) Ich bin überzeugt davon, dass unser Bezirk mehr kann. Ich teile Ihre Ansichten uneingeschränkt - ich begrüße die Ansiedlung eines GLOBUS-Marktes außerordentlich und ich werde mich sowohl für den Bau des Warenhauses an der Landsberger Allee als auch für die Ausschöpfung weiterer bisher ungenutzter Potenziale Lichtenbergs einsetzen. (...)